Sitzung
FIN/035/2025
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Digitalisierung und moderne Verwaltung
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
26.08.2025
Zeit
16:30-19:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 10.06.2025
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschlussfassungen
 
Ö 6.1
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA
BV/167/2025/II
Ö 6.2
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 99 Abs. 6 KVG LSA
BV/179/2025/IV-DKT
Ö 6.3
Umsetzung des Projekts i-KFZ / Ablösung des Verfahrens IKOL-KFZ durch das Verfahren OK-Verkehr
BV/170/2025/II-11
Ö 6.4
Ausstattung von Dessau-Roßlauer Schulen mit Computer- und Medientechnik unter Nutzung der IKT-Richtlinie des Landes Sachsen-Anhalt
BV/216/2025/IV-40
Ö 6.5
Ausbau eines landwirtschaftlichen Weges, Zerbster Weg, in Neeken
BV/008/2025/OR Bram
Ö 6.6
1. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Dessau-Roßlau (Straßenreinigungssatzung)
BV/150/2025/III-66
Ö 6.7
1. Änderung der Satzung über den Winterdienst der Stadt Dessau-Roßlau (Winterdienstsatzung)
BV/181/2025/III-66
Ö 6.8
Rückerstattung Billigkeitsleistungen - Ausgleich von nicht gedeckten Ausgaben im öffentlichen Straßenpersonennahverkehr (ÖSPV) im Zusammenhang mit dem Deutschlandticket im Jahr 2023 - Hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung
BV/211/2025/III-66
Ö 6.9
Errichtung einer Behelfsbrücke für die Aufrechterhaltung der Bundesstraße B 184
BV/180/2025/III-66
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Jahresabschluss 2023 der Stadt Dessau-Roßlau
IV/028/2025/II-20
Ö 7.2
Stand der Umsetzung des Ergebnis- und Finanzhaushaltes zum 30.06.2025
IV/039/2025/II-20
Ö 7.3
Haushaltswirtschaftliche Sperre gem. § 27 KomHVO für Aufwendungen und Auszahlungen des Ergebnishaushaltes und Investitionen der Stadt Dessau-Roßlau 2025 sowie für die Eigenbetriebe
BV/231/2025/II-20
Ö 7.4
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Nichtöffentliche Beschlussfassungen
 
N 8.1
Übertragung der Immobilie Leipziger Torhaus in Erbbaurecht - Grundsatzbeschluss
 
N 9
Nichtöffentliche Anfragen und Informationen
 
N 9.1
Sonstige nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung