Sitzung
BöSU/018/2025
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bürgeranliegen, öffentliche Sicherheit und Umwelt
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
23.09.2025
Zeit
16:30-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Wahl eines Stellvertreters für den Ausschussvorsitzenden
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 12.08.2025
 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 65 "Freiflächenphotovoltaikanlage an der Lukoer Straße" – Durchführungsvertrag / Abwägungs- und Satzungsbeschluss
BV/217/2025/I-61
Ö 7.2
3. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Stadtteil Roßlau "Freiflächenphotovoltaikanlage an der Lukoer Straße“ – Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
BV/218/2025/I-61
Ö 7.3
Satzung zur Änderung der Satzung über die Einrichtung der Feuerwehr und die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für die Leistungen der Feuerwehr der Stadt Dessau-Roßlau
BV/110/2025/V-37
Ö 7.4
Satzung über den Rettungsdienstbereichsplan der Stadt Dessau-Roßlau
BV/178/2025/V-37
Ö 7.5
Novellierung zur Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Alten
BV/207/2025/V-37
Ö 7.6
Stufenweise Umsetzung des Schottergärtenverbots
FV/013/2025/GRÜNE
Ö 7.7
Integration des Katastrophenschutzes in das Alarmierungssystem „FeuerwehrPortal“
FV/015/2025/CDU
Ö 8
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 8.1
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters nach § 65 Abs. 4 KVG LSA
BV/263/2025/V
Ö 8.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Nichtöffentliche Beschlussfassungen
 
N 10
Nichtöffentliche Anfragen und Informationen
 
N 10.1
Sonstige nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 11
Schließung der Sitzung