Sitzung
FIN/036/2025
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Digitalisierung und moderne Verwaltung
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
07.10.2025
Zeit
16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 26.08.2025
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschlussfassungen
 
Ö 6.1
Finanzmittel Mühlenstraße
BV/009/2025/OR Mosig
Ö 6.2
Mittelbereitstellung für die Regenentwässerung Mosigkau Teil A - Südlich Mühlenteich
BV/010/2025/OR Mosig
Ö 6.3
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Entschlammung des Neuen Teiches für 2026
BV/011/2025/OR Mosig
Ö 6.4
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für die Jahre 2026 bis 2028
BV/222/2025/III-EB
Ö 6.5
4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
BV/223/2025/III-EB
Ö 6.6
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für 2025
BV/234/2025/III-65
Ö 6.7
Denkmalpflegeförderung 2025 - UNESCO-Weltkulturerbe
BV/238/2025/III-65
Ö 6.8
Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners in Dessau-Roßlau im Jahr 2025- Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben
BV/278/2025/III-66
Ö 6.9
Erlass einer Allgemeinverfügung zur Festsetzung des Deutschlandtickets als Höchsttarif und Ausgleich von Mindereinnahmen
BV/245/2025/III-66
Ö 6.10
Kalkulation der Abwasserentgelte der Dessauer Wasser- und Abwasser GmbH (DESWA) für den Zeitraum vom 01.01.2026 bis 31.12.2028 als Bestandteil der Allgemeinen Bestimmungen für die Entwässerung und die Entgelte der Dessauer Wasser- und Abwasser GmbH
BV/246/2025/III-66
Ö 6.11
Änderung des Grund- und Arbeitspreises für Trinkwasser im Preisblatt der Dessauer Wasser- und Abwasser GmbH (DESWA)
BV/247/2025/III-66
Ö 6.12
Erste Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Dessau-Roßlau (Abwassersatzung) sowie Änderung der Allgemeinen Bestimmungen für die Entwässerung und die Entgelte der
BV/248/2025/III-66
Ö 6.13
Satzung der Stadtbibliothek Dessau-Roßlau
BV/225/2025/IV-40
Ö 6.14
Kalkulation zur Gebührensatzung der Stadtbibliothek Dessau-Roßlau
BV/226/2025/IV-40
Ö 6.15
Gebührensatzung der Stadtbibliothek Dessau-Roßlau
BV/227/2025/IV-40
Ö 6.16
Neufassung der „Satzung zur Festlegung und Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Dessau-Roßlau“
BV/096/2025/IV-51
Ö 6.17
Satzung zur Änderung der Satzung über die Einrichtung der Feuerwehr und die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für die Leistungen der Feuerwehr der Stadt Dessau-Roßlau
BV/110/2025/V-37
Ö 6.18
Arbeitsverpflichtung für Asylbewerber und erwerbsfähige Leistungsberechtigte von Bürgergeld
FV/011/2025/AfD
Ö 6.19
Novellierung zur Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Alten
BV/207/2025/V-37
Ö 6.20
Beantragung von Sicherungsmitteln für die Vereins-Brauerei im Ortsteil Roßlau
FV/012/2025/F-B-F
Ö 6.21
Einrichtung des Doppelhaushaltes für die Stadt Dessau-Roßlau beginnend mit den Haushaltsjahren 2027/2028
FV/014/2025/ABV
Ö 6.22
Integration des Katastrophenschutzes in das Alarmierungssystem „FeuerwehrPortal“
FV/015/2025/CDU
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters nach § 65 Abs. 4 KVG LSA
BV/263/2025/V
Ö 7.2
Information zum Stand Haushaltsplanung 2026 und Haushaltskonsolidierung
 
Ö 7.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Nichtöffentliche Beschlussfassungen
 
N 8.1
Übertragung der Immobilie Leipziger Torhaus in Erbbaurecht - Grundsatzbeschluss
 
N 9
Nichtöffentliche Anfragen und Informationen
 
N 9.1
Sonstige nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung