Sitzung
HAU/097/2025
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
08.10.2025
Zeit
16:30-18:43 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 27.08.2025
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Bestellung des ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten der Stadt Dessau-Roßlau gemäß der Satzung zur Rechtsstellung der/des Seniorenbeauftragten der Stadt Dessau-Roßlau in der Fassung vom 20.09.2015
BV/161/2025/IV
Ö 7.2
Neubesetzung von Ausschüssen und Verwaltungsrat
BV/275/2025/I-07
Ö 7.3
Entscheidung über die Einlegung eines Rechtsmittels in Sachen Entschädigungssatzung
BV/280/2025/I-07
Ö 7.4
Erlass einer Allgemeinverfügung zur Festsetzung des Deutschlandtickets als Höchsttarif und Ausgleich von Mindereinnahmen
BV/245/2025/III-66
Ö 7.5
Kalkulation der Abwasserentgelte der Dessauer Wasser- und Abwasser GmbH (DESWA) für den Zeitraum vom 01.01.2026 bis 31.12.2028 als Bestandteil der Allgemeinen Bestimmungen für die Entwässerung und die Entgelte der Dessauer Wasser- und Abwasser GmbH
BV/246/2025/III-66
Ö 7.6
Änderung des Grund- und Arbeitspreises für Trinkwasser im Preisblatt der Dessauer Wasser- und Abwasser GmbH (DESWA)
BV/247/2025/III-66
Ö 7.7
Erste Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Dessau-Roßlau (Abwassersatzung) sowie Änderung der Allgemeinen Bestimmungen für die Entwässerung und die Entgelte der
BV/248/2025/III-66
Ö 7.8
Erste Fortschreibung zur Schulentwicklungsplanung für berufsbildende Schulen der Stadt Dessau-Roßlau im Planungszeitraum 2024/2025 bis 2028/2029
BV/159/2025/IV-40
Ö 7.9
Neufassung der „Satzung zur Festlegung und Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Dessau-Roßlau“
BV/096/2025/IV-51
Ö 7.10
Satzung zur Änderung der Satzung über die Einrichtung der Feuerwehr und die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für die Leistungen der Feuerwehr der Stadt Dessau-Roßlau
BV/110/2025/V-37
Ö 7.11
Satzung über den Rettungsdienstbereichsplan der Stadt Dessau-Roßlau
BV/178/2025/V-37
Ö 7.12
Arbeitsverpflichtung für Asylbewerber und erwerbsfähige Leistungsberechtigte von Bürgergeld
FV/011/2025/AfD
Ö 7.13
Einrichtung des Doppelhaushaltes für die Stadt Dessau-Roßlau beginnend mit den Haushaltsjahren 2027/2028
FV/014/2025/ABV
Ö 8
Öffentliche Anfragen und Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Nichtöffentliche Beschlussfassungen
 
N 9.1
Unternehmensangelegenheiten - Aufhebung des Verkaufsmoratoriums bezüglich Grundstücksverkäufen der DWG in der Innenstadt
 
N 10
Nichtöffentliche Anfragen und Informationen
 
N 11
Personal- und Rechtsangelegenheiten
 
N 12
Jubiläen und Ehrungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 13
Schließung der Sitzung