Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Beschlussfassung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschriften vom 13.08.2025 und 10.09.2025

Berichte des Oberbürgermeisters

Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt

Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums

Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters nach § 65 Abs. 4 KVG LSA

Einwohnerfragestunde

Beschlussfassungen

Bestellung des ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten der Stadt Dessau-Roßlau gemäß der Satzung zur Rechtsstellung der/des Seniorenbeauftragten der Stadt Dessau-Roßlau in der Fassung vom 20.09.2015

Abberufung eines Mitglieds im Jugendhilfeausschuss

Neuwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes sowie eines Stellvertreters für den Jugendhilfeausschuss

Neuwahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Neubesetzung von Ausschüssen und Entsendung in den Aufsichtsrat der WBD Industriepark Dessau GmbH

Entscheidung über die Einlegung eines Rechtsmittels in Sachen Entschädigungssatzung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 65 "Freiflächenphotovoltaikanlage an der Lukoer Straße" – Durchführungsvertrag / Abwägungs- und Satzungsbeschluss

3. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Stadtteil Roßlau "Freiflächenphotovoltaikanlage an der Lukoer Straße“ – Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Jahresabschluss des Eigenbetriebes Anhaltisches Theater Dessau zum 31.12.2024

Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebes Anhaltisches Theater Dessau - Ergebnisverwendung

Entlastung der Betriebsleitung Anhaltisches Theater Dessau für das Jahr 2024

Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebs Städtisches Klinikum Dessau

Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebs Städtisches Klinikum Dessau – Behandlung Jahresfehlbetrag

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Dessau-Roßlau zum 31.12.2017 und Entlastung des Oberbürgermeisters

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Dessau-Roßlau zum 31.12.2018 und Entlastung des Oberbürgermeisters

Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für 2025

Erlass einer Allgemeinverfügung zur Festsetzung des Deutschlandtickets als Höchsttarif und Ausgleich von Mindereinnahmen

Kalkulation der Abwasserentgelte der Dessauer Wasser- und Abwasser GmbH (DESWA) für den Zeitraum vom 01.01.2026 bis 31.12.2028 als Bestandteil der Allgemeinen Bestimmungen für die Entwässerung und die Entgelte der Dessauer Wasser- und Abwasser GmbH

Änderung des Grund- und Arbeitspreises für Trinkwasser im Preisblatt der Dessauer Wasser- und Abwasser GmbH (DESWA)

Erste Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Dessau-Roßlau (Abwassersatzung) sowie Änderung der Allgemeinen Bestimmungen für die Entwässerung und die Entgelte der

Feststellung Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebes Stadtpflege Dessau-Roßlau

Ergebnisverwendung aus dem Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebes Stadtpflege

Entlastung der Betriebsleiterin des Eigenbetriebes Stadtpflege der Stadt Dessau-Roßlau für das Jahr 2024

Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für die Jahre 2026 bis 2028

4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Erste Fortschreibung zur Schulentwicklungsplanung für berufsbildende Schulen der Stadt Dessau-Roßlau im Planungszeitraum 2024/2025 bis 2028/2029

Satzung der Stadtbibliothek Dessau-Roßlau

Kalkulation zur Gebührensatzung der Stadtbibliothek Dessau-Roßlau

Gebührensatzung der Stadtbibliothek Dessau-Roßlau

Positionspapier der Stadt Dessau-Roßlau zur Schulsozialarbeit nach 2027

Satzung zur Änderung der Satzung über die Einrichtung der Feuerwehr und die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für die Leistungen der Feuerwehr der Stadt Dessau-Roßlau

Satzung über den Rettungsdienstbereichsplan der Stadt Dessau-Roßlau

Novellierung zur Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Alten

Arbeitsverpflichtung für Asylbewerber und erwerbsfähige Leistungsberechtigte von Bürgergeld

Stufenweise Umsetzung des Schottergärtenverbots

Einrichtung des Doppelhaushaltes für die Stadt Dessau-Roßlau beginnend mit den Haushaltsjahren 2027/2028

Integration des Katastrophenschutzes in das Alarmierungssystem „FeuerwehrPortal“

Ertüchtigung der brachliegenden Sportfläche des zweiten Platzes des SV Stahlbau Dessau e.V. für sportliche Zwecke

Finanzmittel Mühlenstraße

Mittelbereitstellung für die Regenentwässerung Mosigkau Teil A - Südlich Mühlenteich

Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Entschlammung des Neuen Teiches für 2026

Öffentliche Anfragen und Informationen

Ausführungen zur Haushaltsplanung und zum Haushaltsentwurf 2026 durch das Dezernat für Finanzen, Digitalisierung und moderne Verwaltung

Sonstige Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentliche Beschlussfassungen

Übertragung der Immobilie Leipziger Torhaus in Erbbaurecht - Grundsatzbeschluss

Nichtöffentliche Anfragen und Informationen

Prüfbericht zur Prüfung der Causa „Braunsche Lache“

Sonstige nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen

Schließung der Sitzung