Sitzung
STPFL/047/2025
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Betriebsausschuss Eigenbetrieb Stadtpflege
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
01.10.2025
Zeit
16:30-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der gemeinsamen Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Beschlussfassungen
 
Ö 4.1
Feststellung Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebes Stadtpflege Dessau-Roßlau
BV/175/2025/III-EB
Ö 4.2
Ergebnisverwendung aus dem Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebes Stadtpflege
BV/176/2025/III-EB
Ö 4.3
Entlastung der Betriebsleiterin des Eigenbetriebes Stadtpflege der Stadt Dessau-Roßlau für das Jahr 2024
BV/177/2025/III-EB
Ö 5
Schließung der gemeinsamen Sitzung
 
Ö 6
Weiterführung der Sitzung des Eigenbetriebes Stadtpflege
 
Ö 7
Genehmigung der Niederschrift vom 03.09.2025
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für die Jahre 2026 bis 2028
BV/222/2025/III-EB
Ö 8.2
4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
BV/223/2025/III-EB
Ö 8.3
Maßnahmebeschluss zur Ersatzbeschaffung eines Abfallsammelfahrzeuges (ASF) zur Sammlung von Sperrmüll
 
Ö 8.4
Arbeitsverpflichtung für Asylbewerber und erwerbsfähige Leistungsberechtigte von Bürgergeld
FV/011/2025/AfD
Ö 9
Öffentliche Anfragen und Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Nichtöffentliche Anfragen und Informationen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 11
Schließung der Sitzung