Sitzung
StR/074/2026
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Dessauer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (DVV), großer Saal, Albrechtstr. 48, 06844 D.-R.
Datum
01.07.2026
Zeit
16:05-21:18 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 22.04.2026
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Information zur BUGA
 
Ö 4.3
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 4.4
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr
 
Ö 6
Beschlussfassungen
 
Ö 6.1
Neuwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes sowie eines Stellvertreters für den Jugendhilfeausschuss
BV/230/2025/I-07
Ö 6.2
Neuwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes sowie eines Stellvertreters für den Jugendhilfeausschuss
BV/291/2025/I-07
Ö 6.3
Abberufung sowie Entsendung und Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der BUGA Dessau-Roßlau 2035 gGmbH
BV/145/2026/I-07
Ö 6.4
Genehmigung von überplanmäßigem Aufwand im Deckungskreis 5932 für das Jahr 2025 - Rückstellungen für Gerichts- und Anwaltskosten
BV/119/2026/I-30
Ö 6.5
Teilnahme der Stadt Dessau-Roßlau am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten"
BV/110/2026/I-52
Ö 6.6
Änderung des Wirtschaftsplanes 2026 für den Eigenbetrieb Anhaltisches Theater Dessau
BV/127/2026/I-ATD
Ö 6.7
Jahresabschluss 2025 des Eigenbetriebs Städtisches Klinikum Dessau
BV/122/2026/I-SKD
Ö 6.8
Jahresabschluss 2025 des Eigenbetriebs Städtisches Klinikum Dessau – Behandlung Jahresfehlbetrag
BV/123/2026/I-SKD
Ö 6.9
Maßnahmebeschluss
BV/099/2026/III-65
Ö 6.10
Maßnahmebeschluss – Klimatisierung von Büroräumen
BV/104/2026/III-65
Ö 6.11
Beschluss zur Sanierung der Anhalt Arena
BV/244/2025/III-65
Ö 6.12
Ausbau Triftweg und Straße Industriehafen in Roßlau - Maßnahmebeschluss
BV/096/2026/III-66
Ö 6.13
Neufassung der Satzung für den Beirat zur Erhaltung und Förderung des Kleingartenwesens in der Stadt Dessau-Roßlau (Kleingartenbeirat)
BV/097/2026/III-66
Ö 6.14
Erneuerung Gehweg Elballee Westseite in Dessau – Maßnahmebeschluss und Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
BV/102/2026/III-66
Ö 6.15
2. Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Dessau-Roßlau (Abwassersatzung)
BV/103/2026/III-66
Ö 6.16
BUGA-Maßnahme: Umgestaltung der Kreuzung Katholische Kirche und Teichstraße (Teilobjekt 3 und 5) Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
BV/144/2026/III-66
Ö 6.17
BUGA-2035: Schillerpark – Interessenbekundung zur Teilnahme am Bundesprogramm: Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel
BV/128/2026/III-67
Ö 6.18
Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die „Demografiepauschale“ nach § 12 d KiFöG und die „Bildungspauschale“ nach § 12 e KiFöG für das Haushaltsjahr 2026
BV/113/2026/IV-51
Ö 6.19
Neufassung der Marktsatzung
BV/017/2026/V-32
Ö 6.20
Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Tierkörperbeseitigung auf einen Dritten
BV/086/2026/V-53
Ö 6.21
Umsetzung der Rundbogenhalle auf das Gelände des Technikmuseums „Hugo Junkers“
FV/007/2026/SPD
Ö 6.22
Bereitstellung von Finanzmitteln für den Förderverein Technikmuseum „Hugo Junkers“ Dessau e. V. zur Umsetzung der Rundbogenhalle
FV/001/2026/ABV
Ö 6.23
Junkers Denkmal „Ikarus“– Versetzung auf das Rondell am Stadteingang Ost
FV/003/2026/CDU
Ö 6.24
Änderung der Tagesordnung - Informationen zur BUGA
FV/006/2026/
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Unternehmensangelegenheiten – Wirtschaftsplan 2026 BUGA Dessau-Roßlau 2035 gGmbH
BV/160/2026/II-20BTM
Ö 7.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Nichtöffentliche Beschlussfassungen
 
N 8.1
Unternehmensangelegenheiten - Rechtsformumwandlung Städtisches Klinikum Dessau
 
N 8.2
Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dessau für das Jahr 2025
 
N 8.3
Rechtsangelegenheiten - Klage gegen den Widerruf eines Zuwendungsbescheides
 
N 8.4
Beschluss zur Übertragung der städtischen Anteile am UNESCO Weltkulturerbe Dessau-Wörlitzer Gartenreich und der Anhaltischen Gemäldegalerie an die KSDW
 
N 8.5
Bereitstellung von außerplanmäßigen Aufwendungen für Zinsforderungen der DB InfraGO AG für das Jahr 2025
 
N 8.6
Übertragung der Immobilie Leipziger Torhaus in Erbbaurecht - Grundsatzbeschluss
 
N 9
Nichtöffentliche Anfragen und Informationen
 
N 9.1
Prüfungsbericht zur Sonderprüfung des Vorgangs zum Verkauf der Grundstücke Schloßplatz 4 und 5
 
N 9.2
Sonstige nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung