Sitzung
HAU/117/2026
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
24.06.2026
Zeit
17:03-18:43 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 4
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschlussfassungen
 
Ö 6.1
Abberufung sowie Entsendung und Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der BUGA Dessau-Roßlau 2035 gGmbH
BV/145/2026/I-07
Ö 6.2
Teilnahme der Stadt Dessau-Roßlau am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten"
BV/110/2026/I-52
Ö 6.3
Unternehmensangelegenheiten - Jahresabschluss 2025 der WBD Industriepark Dessau GmbH
BV/133/2026/II-20BTM
Ö 6.4
Unternehmensangelegenheiten - Jahresabschluss 2025 der WBD Industriepark Dessau GmbH - Ergebnisverwendung
BV/134/2026/II-20BTM
Ö 6.5
Unternehmensangelegenheiten - Entlastung der Geschäftsführung der WBD Industriepark Dessau GmbH für das Geschäftsjahr 2025
BV/135/2026/II-20BTM
Ö 6.6
Unternehmensangelegenheiten - Entlastung des Aufsichtsrates der WBD Industriepark Dessau GmbH für das Geschäftsjahr 2025
BV/136/2026/II-20BTM
Ö 6.7
Unternehmensangelegenheiten - Feststellung des Konzernabschlusses der Dessauer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2025
BV/137/2026/II-20BTM
Ö 6.8
Unternehmensangelegenheiten - Beschluss über die Ergebnisverwendung der Dessauer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2025
BV/138/2026/II-20BTM
Ö 6.9
Unternehmensangelegenheiten - Entlastung der Geschäftsführung der Dessauer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2025
BV/139/2026/II-20BTM
Ö 6.10
Unternehmensangelegenheiten - Entlastung des Aufsichtsrates der Dessauer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2025
BV/140/2026/II-20BTM
Ö 6.11
Unternehmensangelegenheiten - Beschluss über die Veröffentlichung des Konzernabschlusses und der Jahresabschlüsse zum 31.12.2025 der Dessauer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH
BV/141/2026/II-20BTM
Ö 6.12
Unternehmensangelegenheiten - Jahresabschluss 2025 der Dessauer Wohnungsbaugesellschaft mbH (DWG)
BV/151/2026/II-20BTM
Ö 6.13
Unternehmensangelegenheiten - Jahresabschluss 2025 der Dessauer Wohnungsbaugesellschaft mbH (DWG) - Ergebnisverwendung
BV/152/2026/II-20BTM
Ö 6.14
Unternehmensangelegenheiten - Entlastung der Geschäftsführung der Dessauer Wohnungsbaugesellschaft mbH (DWG) für das Geschäftsjahr 2025
BV/153/2026/II-20BTM
Ö 6.15
Unternehmensangelegenheiten - Entlastung des Aufsichtsrates der Dessauer Wohnungsbaugesellschaft mbH (DWG) für das Geschäftsjahr 2025
BV/154/2026/II-20
Ö 6.16
Unternehmensangelegenheiten - Jahresabschluss 2025 der Stadtmarketinggesellschaft Dessau-Roßlau mbH (SMG)
BV/156/2026/II-20BTM
Ö 6.17
Unternehmensangelegenheiten - Jahresabschluss 2025 der Stadtmarketinggesellschaft Dessau-Roßlau mbH (SMG)
BV/157/2026/II-20BTM
Ö 6.18
Unternehmensangelegenheiten - Entlastung der Geschäftsführung der Stadtmarketinggesellschaft Dessau-Roßlau mbH (SMG) für das Geschäftsjahr 2025
BV/158/2026/II-20BTM
Ö 6.19
Unternehmensangelegenheiten - Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtmarketinggesellschaft Dessau-Roßlau mbH (SMG) für das Geschäftsjahr 2025
BV/159/2026/II-20BTM
Ö 6.20
Unternehmensangelegenheiten – Wirtschaftsplan 2026 BUGA Dessau-Roßlau 2035 gGmbH
BV/160/2026/II-20BTM
Ö 6.21
Neufassung der Satzung für den Beirat zur Erhaltung und Förderung des Kleingartenwesens in der Stadt Dessau-Roßlau (Kleingartenbeirat)
BV/097/2026/III-66
Ö 6.22
2. Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Dessau-Roßlau (Abwassersatzung)
BV/103/2026/III-66
Ö 6.23
BUGA-2035: Schillerpark – Interessenbekundung zur Teilnahme am Bundesprogramm: Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel
BV/128/2026/III-67
Ö 6.24
Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Tierkörperbeseitigung auf einen Dritten
BV/086/2026/V-53
Ö 6.25
Bereitstellung von Finanzmitteln für den Förderverein Technikmuseum „Hugo Junkers“ Dessau e. V. zur Umsetzung der Rundbogenhalle
FV/001/2026/ABV
Ö 6.26
Junkers Denkmal „Ikarus“– Versetzung auf das Rondell am Stadteingang Ost
FV/003/2026/CDU
Ö 6.27
Änderung der Tagesordnung - Informationen zur BUGA
FV/006/2026/
Ö 6.28
Einrichtung einer kommunalen Bildungs- und Beschäftigungsgesellschaft in der Stadt Dessau-Roßlau
BV/010/2026/OR Ross
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Nichtöffentliche Beschlussfassungen
 
N 8.1
Unternehmensangelegenheiten - Rechtsformumwandlung Städtisches Klinikum Dessau
 
N 8.2
Unternehmensangelegenheiten - Beschluss über die Erfüllung der Zielvereinbarung mit dem Geschäftsführer der Dessauer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2025
 
N 8.3
Unternehmensangelegenheiten - Abrechnung der Zielvereinbarung 2025 mit der Geschäftsführung der Dessauer Wohnungsbaugesellschaft mbH (DWG)
 
N 8.4
Rechtsangelegenheiten - Klage gegen den Widerruf eines Zuwendungsbescheides
 
N 8.5
Beschluss zur Übertragung der städtischen Anteile am UNESCO Weltkulturerbe Dessau-Wörlitzer Gartenreich und der Anhaltischen Gemäldegalerie an die KSDW
 
N 8.6
Grundstücksangelegenheit - Verkauf von Grün-/Ackerflächen im Bereich Randstraße Alten
 
N 8.7
Aufhebung des Erbbaurechtsvertrages und Verkauf des Grundstückes Kantorstraße 49 sowie Erteilung einer Belastungsvollmacht
 
N 8.8
Übertragung der Immobilie Leipziger Torhaus in Erbbaurecht - Grundsatzbeschluss
 
N 9
Nichtöffentliche Anfragen und Informationen
 
N 10
Personal- und Rechtsangelegenheiten
 
N 10.1
Personalentscheidung - Besetzung der Stelle Amtsleitung des Amtes für Zentrales Gebäudemanagement
 
N 11
Jubiläen und Ehrungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 12
Schließung der Sitzung