Sitzung
HAU/118/2026
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
06.05.2026
Zeit
16:30-17:36 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 11.02.2026 und 17.02.2026
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Wahl einer Schiedsperson für die Schiedsstelle II der Stadt Dessau-Roßlau
BV/085/2026/I-07
Ö 7.2
Durchführung einer repräsentativen kommunalen Bürgerumfrage
BV/058/2026/I-52
Ö 7.3
Fortsetzung der Sanierungsarbeiten der Wasserburg Roßlau durch Mittel aus dem Infrastruktur-Sondervermögen
BV/007/2026/OR Ross
Ö 7.4
Beteiligung der Stadt Dessau-Roßlau an der SALEG Landes- und Kommunalservicegesellschaft mbH
BV/072/2026/II-20BTM
Ö 7.5
Erlass einer Allgemeinverfügung zur Festsetzung des Deutschlandtickets als Höchsttarif im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und zum Ausgleich von Mindereinnahmen für das Kalenderjahr 2026
BV/077/2026/III-66
Ö 7.6
Satzung über den Rettungsdienstbereichsplan der Stadt Dessau-Roßlau
BV/049/2026/V-37
Ö 7.7
Verbindliches Verfahren zur Verwendung von Einnahmen nach § 6 EEG und Beteiligungsgesetz LSA
FV/005/2026/GRÜNE
Ö 8
Öffentliche Anfragen und Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Nichtöffentliche Beschlussfassungen
 
N 9.1
Unternehmensangelegenheiten – Vertragsanpassung der Geschäftsführung der Dessauer Wohnungsbaugesellschaft mbH (DWG)
 
N 9.2
Unternehmensangelegenheiten - Zielvereinbarung 2026 mit dem Geschäftsführer der Dessauer Wohnungsbaugesellschaft mbH (DWG)
 
N 9.3
Unternehmensangelegenheiten – Vertragsanpassung der Geschäftsführung der Dessauer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (DVV-Stadtwerke)
 
N 10
Nichtöffentliche Anfragen und Informationen
 
N 11
Personal- und Rechtsangelegenheiten
 
N 12
Jubiläen und Ehrungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 13
Schließung der Sitzung