SessionNet | Betriebsausschuss Eigenbetrieb Stadtpflege - 27.08.2009

Sitzung

STPFL/028/2009

Mandant

Stadt Dessau-Roßlau

Gremium

Betriebsausschuss Eigenbetrieb Stadtpflege

Raum

Eigenbetrieb Stadtpflege, Speisesaal, Wasserwerkstraße 13, 06842 Dessau-Roßlau

Datum

27.08.2009

Zeit

16:30-17:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlicher Teil

Beschlussvorlage

AbwägungOR

DR/BV/312/2009/VI-66

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 3

Beschlussvorlage

Anlage (Anhang zu A):Straßenverzeichnis-SR-satzg.DE-RSL

Anlage (Anhang zu B): Straßenverzeichnis-WD-satzg.DE-RSL

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 3

Beschlussvorlage

Anlage 2 Änderung der Entgeltordnung

Anlage 3 Seite 1 Kalkulation

Anlage 3 Seite 2

Anlage 3 Seite 3

Anlage 3 Seite 4

Anlage 4, Stilllegungsanzeige

DR/BV/298/2009/II-EB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 2

Beschlussvorlage

Anlage 2 Benutzerordnung

Anlage 3 Begründung der Änderungen bei Neufassung der Benutzero

DR/BV/296/2009/II-EB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage

Anlage 2 - Maßnahmeliste 1

Anlage 3 - Maßnahmeliste 2

Anlage 4 - Hess Leuchte (alt)

Anlage 5 - Leipziger Leuchten (neu)

DR/BV/311/2009/II-EB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Beschlussfassung der Tagesordnung

Ö 3 Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums vom 05.08.09

Ö 4 Öffentliche Beschlussfassungen

Ö 4.1 VO2 Dok.Abwägung der Hinweise und Forderungen der Ortschaftsräte zur Straßenreinigungssatzung und Winterdienstsatzung

Ö 4.2 VO6 Dok.- Straßenreinigungssatzung - Winterdienstsatzung - wurde zur Sitzung am 17.06.09 bereits ausgereicht

Ö 4.3 VO7 Dok.Kalkulation und Änderung der Entgeltordnung für die Abfallentsorgung der Stadt Dessau-Roßlau

Ö 4.4 VO3 Dok.Benutzerordnung für die Nutzung der Abfallentsorgungsanlage der Stadt Dessau-Roßlau

Ö 5 Sonstige Anfragen und Mitteilungen

Ö 5.1 VO5 Dok.Maßnahmebeschluss zur Mittelverwendung Vermögenshaushalt Straßenbeleuchtung 2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 6 gesperrte Information

N 6.1 gesperrte Information

N 6.2 gesperrte Information

N 6.3 gesperrte Information

N 6.4 gesperrte Information

N 7 gesperrte Information

Öffentlicher Teil:

Ö 8 Schließung der Sitzung