SessionNet | Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt - 15.01.2013

Sitzung

BAU/073/2013

Mandant

Stadt Dessau-Roßlau

Gremium

Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt

Raum

Raum 228, Rathaus Dessau

Datum

15.01.2013

Zeit

16:30-20:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlicher Teil

Beschlussvorlage

Anlage 2: Detaillageplan

Anlage 2: Erläuterungsbericht

Anlage 2: Gesamtlageplan

DR/BV/279/2012/VI-66

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1 Änderungssatzung zur Straßenausbaubeitragssatzung

DR/BV/391/2012/VI-60

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage2: Erhaltungssatzung 2012-12-04

Anlage3: AufhebungErhaltungssatzung 2012-12-04

Anlage4: Geltungsbereich

Anlage5: Fotos 2012-12-04

DR/BV/291/2012/VI-61

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 2 - Planzeichnung Verändsperre

Anlage 2 - Satzung Veränderungssperre

DR/BV/406/2012/VI-61

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage A Finanzierungsplan Teil 1

Anlage A Finanzierungsplan Teil 2

Anlage B - Schreiben des BFN

Anlage C - Zustimmung Finanzierungskonzeption

DR/BV/340/2012/VI-61

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 2 - Mitteilung zur Förderwürdigkeit

Anlage 3 - Bestätigung des Bau- und Raumprogramms

Anlage 4 - Baubeschreibung mit Übersichtsplänen sowie Kostenübersicht

DR/BV/407/2012/V-40

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 2 - Mitteilung zur Förderwürdigkeit

Anlage 3 - Baubeschreibung mit Lageplan

DR/BV/411/2012/V-40

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Beschlussfassung der Tagesordnung

Nicht öffentlicher Teil:

N 3 gesperrte Information

N 3.1 gesperrte Information

N 3.2 gesperrte Information

N 4 gesperrte Information

N 4.1 gesperrte Information

Öffentlicher Teil:

Ö 5 Umgestaltung der Kavalierstraße Vorstellung der Konzeptplanung

Ö 6 Öffentliche Anfragen und Informationen

Ö 7 Schließung der gemeinsamen Sitzung

Ö Fortsetzung der Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt

Ö 8 Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums

Ö 9 Öffentliche Beschlussfassungen

Ö 9.1 VO4 Dok.Umgestaltung der Kavalierstraße Vorstellung der Konzeptplanung

Ö 9.2 VO2 Dok.1. Änderung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Dessau-Roßlau vom 10.12.2008 - veröffentlicht im Amtsblatt vom 31. Januar 2009 (Ausgabe 2/2009)

Ö 9.3 VO5 Dok.Satzung zur Aufhebung der Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB für das Bahnhofsviertel von Dessau vom 27. Juni 2004

Ö 9.4 VO3 Dok.Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Teilbereich "Am Friedhof III" im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 216 "Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche"

Ö 9.5 VO5 Dok.Projektantrag "Städte wagen Wildnis - Vielfalt erleben"

Ö 9.6 VO4 Dok.Maßnahmebeschluss zur Sanierung der Sekundarschule "An der Biethe" am zukünftigen Standort Goethestraße 5, Haus 2

Ö 9.7 VO3 Dok.Maßnahmebeschluss zur Teilsanierung der Grundschule "Ziebigk"

Ö 10 Öffentliche Anfragen und Informationen

Ö 10.1 Informationen des Dezernats für Wirtschaft und Stadtentwicklung

Ö 10.1.1 Auswertung der Ergebnisse der Untersuchung zum Thema „Sichtachsen im Stadtgebiet“ Sichten im Bereich Theater- und Bahnhofsumfeld Prüfauftrag aus der Sitzung vom 11.09.2012

Ö 10.1.2 Sondersitzung des Ausschusses

Ö 10.2 Sonstige Anfragen und Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 11 gesperrte Information

Öffentlicher Teil:

Ö 12 Schließung der Sitzung