SessionNet | Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt - 12.03.2013

Sitzung

BAU/081/2013

Mandant

Stadt Dessau-Roßlau

Gremium

Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt

Raum

Raum 228, Rathaus Dessau

Datum

12.03.2013

Zeit

16:30-18:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage A - Kostenzusammenstellung

Anlage B- Maßnahmenbeschreibung

Anlage C - Lageplan und Sichten

Anlage D - Aufgabenteilung

BV/033/2013/VI-61

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 2 - Abwägungsvorschlag (aus Datenschutzgründen sind Namens- und Adressliste verschlüsselt, werden aber den Stadträten ausgereicht)

Anlage 3 - Satzungsexemplar zum Bebauungsplan Nr. 125 „Große Lobenbreite“ in der Fassung vom 10.12.2012 mit Planzeichnung (Teil A) und textlichen Festset-zungen (Teil B)

Anlage 4 - Begründung zum Bebauungsplan Nr. 125 „Große Lobenbreite“ in der Fassung vom 10.12.2012 mit Umweltbericht und Entwässerungskonzeption 2. Ände-rung

Anlage 4.1 - Entwässerungskonzept 2. Änderung

BV/019/2013/VI-61

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

DR/BV/415/2012/VI-66

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage A

BV/027/2013/VI-66

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Maßnahmebeschreibung

Anlage 2 - Kosten- und Finanzierungsplan

Anlage 3 - Förderwürdigkeitsmitteilung

BV/049/2013/V-51

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage Fraktion

BV/048/2013/CDU

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Beschlussfassung der Tagesordnung

Ö 3 Genehmigung der Niederschriften des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt

Ö 3.1 Genehmigung der Niederschrift vom 19.12.2012

Ö 3.2 Genehmigung der Niederschrift vom 15.01.2013

Ö 4 Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums

Ö 5 Öffentliche Informationsvorlagen

Ö 5.1 VO5 Dok.Maßnahmebeschluss für die Sanierung der Kleinarchitekturen im Georgengarten

Ö 6 Öffentliche Beschlussfassungen

Ö 6.1 VO5 Dok.Bebauungsplan Nr. 125 "Große Lobenbreite" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Ö 6.2 VO1 Dok.Ersatzneubau der Muldebrücke (BW 11) im Zuge der B 185 Novellierung Maßnahmebeschluss

Ö 6.3 VO2 Dok.Nebenanlagen Albrechtstraße zwischen Bahnübergang Dessau Wörlitzer Eisenbahn und Albrechtstr. 66/53 - Maßnahmebeschluss

Ö 6.4 VO4 Dok.Maßnahmebeschluss zur energetischen Sanierung der Kindertageseinrichtung "Glück und Frieden", Heinz-Röttger-Str. 5 des Behindertenverbandes Dessau e. V.

Ö 6.5 VO1 Dok.Alternativstandort für ein Ausstellungszentrum für das Bauhaus

Ö 7 Öffentliche Anfragen und Informationen

Ö 7.1 Informationen des Dezernats für Wirtschaft und Stadtentwicklung

Ö 7.1.1 Zuweisungen für Kanalbaumaßnahmen der DESWA

Ö 7.1.2 Berichterstattung zu den Meisterhäusern

Ö 7.2 Sonstige Anfragen und Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 8 gesperrte Information

N 8.1 gesperrte Information

N 8.2 gesperrte Information

N 9 gesperrte Information

Öffentlicher Teil:

Ö 10 Schließung der Sitzung