Sitzung
STR/013/2006
Mandant
x Stadt Dessau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau, Ratssaal
Datum
07.11.2006
Zeit
16:00-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift vom 20.09. und 18.10.2006
 
Ö 2
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 2.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 2.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16.20 Uhr
 
Ö 4
Anfragen und Informationen der Fraktionen und der Beigeordneten
 
Ö 5
Beschlussfassungen
 
Ö 5.1
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und seines Stellvertreters für den Ortsteil Rodleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 5.2
Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebes Stadtpflege Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/345/2006/II
Ö 5.3
Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Stadtpflege Dessau für das Jahr 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/346/2006/II
Ö 5.4
Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 00

 
Ö 5.5
Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dessau für das Jahr 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 00

 
Ö 5.6
1. Änderung des Konzeptes zur Zusammenführung der beiden Eigenbetriebe Stadtpflege Dessau und Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 01

BV/337/2006/II
Ö 5.7
Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Anhaltisches Theater Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/344/2006/I-OB
Ö 5.8
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe "Rekonstruktion lokale Wanderwege, Verbindung Kleutsch Sollnitz (Hochwasser) in Höhe von 80.000,00 EUR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/303/2006/II-20
Ö 5.9
Übertragung aller kommunaler Kindereinrichtungen der Stadt Dessau in freie Trägerschaft (außer Betriebskindergarten des Städtischen Klinikums)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 08, Enthaltung: 07

BV/349/2006/V-51
Ö 5.10
Abwägung der im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung vorgebrachten Stellungnahmen zum Entwurf des B-Planes Nr. 130 "Industrie- und Gewerbegebiet Gärungschemie", 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 00

 
Ö 5.11
Abwägung der im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung vorgebrachten Stellungnahmen zum Entwurf des B-Planes Nr. 101-G2 "Gewerbegebiet Dessau-Mitte, Teilgebiet G2"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

 
Ö 5.12
Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat des Medizinischen Versorgungszentrums des Städtischen Klinikum Dessau
BV/312/2006/V
Ö 5.13
Besetzung Stellvertreter Regionalversammlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

 
Ö 5.14
Nachbestellung von Mitgliedern des Betriebsausschusses Stadtpflege Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

 
Ö 5.15
Aufhebung der Zweckvereinbarung zwischen dem Landkreis Anhalt-Zerbst und der Stadt Dessau über die Durchführung des Rettungsdienstes, des Kassenärztlichen Notdienstes, der Alarmierung der Feuerwehren in Dessau-Rodleben und Dessau-Brambach sowie weiterer Aufgaben der Gefahrenabwehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/326/2006/II-37

Nicht öffentlicher Teil:

N 6
gesperrte Information
 
N 6.1
gesperrte Information
 
N 6.2
gesperrte Information