Sitzung
HAU/033/2009
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
01.04.2009
Zeit
16:30-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 3
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 4
Genehmigung der Niederschriften der gemeinsamen Sitzungen des Haupt- und Personalausschusses und des Finanzausschusses vom 27. Januar, 11. und 18. Februar 2009
 
Ö 5
Beschlussfassungen
 
Ö 5.1
Änderungsliste Vermögenshaushalt 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 3

DR/BV/096/2009/II-20
Ö 5.2
Änderungen im Haushaltskonsolidierungskonzept 2009 und Folgejahre

Beschluss: ungeändert beschlossen

DR/BV/108/2009/II-20
Ö 5.3
Änderungen im Verwaltungshaushalt 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

DR/BV/101/2009/II-20
Ö 5.4
Finanzplan 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 2

DR/BV/111/2009/II-20
Ö 5.5
Investitionsprogramm 2008 bis 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/116/2009/II-20
Ö 5.6
Kalkulation der Kosten eines Platzes einer kommunalen Kindertageseinrichtung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltung: 2

DR/BV/214/2008/V-51
Ö 5.7
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Entgelten für die Benutzung der kommunalen Kindertageseinrichtungen der Stadt Dessau- Roßlau

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltung: 1

DR/BV/215/2008/V-51
Ö 5.8
Neufassung der Satzung über die Nutzung der kommunalen Kindertageseinrichtungen der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 3

DR/BV/216/2008/V-51
Ö 5.9
Satzung über die Einrichtung der Feuerwehr und die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für die Leistungen der Feuerwehr der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

DR/BV/044/2009/II-37
Ö 5.10
Satzung der Stadt Dessau-Roßlau über die Erhebung von Benutzungsentgelten im Rettungsdienst (Gebührensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/085/2009/II-37
Ö 5.11
Ersatzbeschaffung eines Teleskop-Hubrettungsfahrzeuges für die Berufsfeuerwehr Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/053/2009/II-37
Ö 5.12
Beteiligung an der bundesweiten Initiative - Orte der Vielfalt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

DR/BV/120/2009/I-OB
Ö 5.13
Aufwertungsmaßnahmen Stadtfolgelandschaft, Rückbau im Knotenbereich Elisabethstr./Bitterfelder Str. - Maßnahmebeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 2

DR/BV/059/2009/VI-66
Ö 6
Genehmigung der Niederschriften vom 25. Februar und 11. März 2009
 
Ö 7
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 8
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 9
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 9.1
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
gesperrte Information
 
N 10.1
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 11.1
gesperrte Information
 
N 11.2
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 14
Schließung der Sitzung