Sitzung
HAU/037/2009
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Raum 270, Rathaus Dessau
Datum
29.10.2009
Zeit
16:30-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 16.09.2009
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5.1
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zum Konjunkturpaket II Maßnahme "Kranbahnverlängerung / Kaimauer Hafen Dessau-Roßlau" - Zuschuss an die Industriehafen Roßlau Gmbh

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/391/2009/II-20
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Herstellung der Rechtmäßigkeit der Jagdgenossenschaften der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/089/2009/II-36
Ö 6.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Aufhebung der Flugpausenzeiten für den Flugplatz Dessau-Roßlau

Beschluss: zurückgestellt

DR/BV/304/2009/I-12
Ö 7.2
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Dessau-Roßlau (Hebesatzsatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltung: 2

DR/BV/400/2009/II-20
Ö 7.3
gesperrte Information
 
Ö 7.4
Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltung: 0

DR/BV/353/2009/II-30
Ö 7.5
Übertragung der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung der Stadt Dessau-Roßlau auf die DESWA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/406/2009/II-30
Ö 7.6
Erarbeitung und Herausgabe einer dreibändigen wissenschaftlichen Stadtgeschichte von Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/242/2009/V-41
Ö 7.7
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Finanzierung der Kindereinrichtung "Mäuseland" des Städtischen Klinikums

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

DR/BV/401/2009/V-51
Ö 7.8
Radverkehrsachse Fläming-Elbe Bau eines multifunktionalen Weges im Abschnitt Natho-Mühlstedt - Maßnahmebeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/309/2009/VI-66
Ö 7.9
Maßnahmebeschluss Verkehrsmanagementsystem zwecks Beteiligung am Förderprojekt Verkehrslage Mitteldeutschland

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/338/2009/VI-66
Ö 7.10
Maßnahmebeschluss für zusätzliche ÖPNV-Investitionen 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/376/2009/VI-66
Ö 7.11
Maßnahmebeschluss Ausbau der Coswiger Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/383/2009/VI-66

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 11
Schließung der Sitzung