Sitzung
HAU/044/2010
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
10.03.2010
Zeit
16:30-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 27.01.2010
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Stand zur Umsetzung "Neukonzeption Katastrophenschutz" in der Stadt Dessau-Roßlau sowie zum Stand der Maßnahme "Ausbau der alten Sattlerei" für die Katastrophenschutzkräfte des Deutschen Roten Kreuzes

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/011/2010/II-37
Ö 6.2
Information zur Untersuchung von Konsolidierungspotenzialen beim Flugplatz Dessau

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/017/2010/I-OB
Ö 6.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Aufhebung der Flugpausenzeiten für den Flugplatz Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltung: 0

DR/BV/304/2009/I-12
Ö 7.2
Änderung der haushaltstechnischen Zuordnung der Sportveranstaltungen aus steuerrechtlichen Gründen - Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/016/2010/V-41
Ö 7.3
Änderung der Zweckvereinbarung zur Durchführung der Notfallrettung mittels Notarzteinsatzfahrzeug und Rettungstransportwagen im Landkreis Wittenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/030/2010/II-37
Ö 7.4
Festlegung der Vertretung des Oberbürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 2

DR/BV/035/2010/II-30
Ö 7.5
Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter beim Sozialgericht Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/074/2010/II-30

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 8.3
gesperrte Information
 
N 8.4
gesperrte Information
 
N 8.5
gesperrte Information
 
N 8.6
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 12
Schließung der Sitzung