Sitzung
StR/040/2011
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
21.09.2011
Zeit
16:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 06.07.2011
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 5.1
Information über die Berichterstattung des ÖPNV-Aufgabenträgers Stadt Dessau-Roßlau gemäß EU-Verordnung 1370/2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/044/2011/VI-66
Ö 5.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Bestellung der ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/267/2011/V-50
Ö 7.2
Vorschlag zur Namensgebung für das Justizzentrum Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/283/2011/I-OB
Ö 7.3
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Dessau für das Geschäftsjahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/264/2011/II-20
Ö 7.4
Jahresabschluss des Anhaltischen Theaters Dessau zum 31. Dezember 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 01

DR/BV/246/2011/I-ATD
Ö 7.5
Entlastung der Theaterleitung des Anhaltischen Theaters Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/248/2011/I-ATD
Ö 7.6
Feststellung der Jahresrechnung 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 01

DR/BV/260/2011/I-14
Ö 7.7
Entlastung des Oberbürgermeisters der Stadt Dessau-Roßlau für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 00, Enthaltung: 02

DR/BV/261/2011/I-14
Ö 7.8
Richtlinie Bildungs- und Teilhabepaket

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 01

DR/BV/313/2011/V
Ö 7.9
Namensänderung der Sekundarschule "Am Rathaus" in "Sekundarschule am Schillerpark".

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/289/2011/V-40
Ö 7.10
Maßnahmebeschluss zur Sanierung der Grundschule Friederikenstraße 23.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/285/2011/V-40
Ö 7.11
Maßnahmebeschluss zur Errichtung des Hortanbaus für die Grundschule Friederikenstraße

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 02

DR/BV/286/2011/I-DKT
Ö 7.12
Prioritätenliste für Vorhaben aus dem Bau- und Investmentbereich in der Betreuung des Dezernates VI für die Haushaltsplanung 2012

Beschluss: zurückgezogen

DR/BV/280/2011/VI-63
Ö 7.13
Variantenuntersuchung Ostrandstraße

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 06, Enthaltung: 05

DR/BV/297/2011/VI-66
Ö 7.14
Entscheidung über die Prioritätensetzung zum Einsatz der der Stadt Dessau-Roßlau in der EU-Strukturfondsperiode EFRE 2007 - 2013 in Aussicht gestellten Fördermittel aus dem Programm "Förderung von Vorhaben aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und mit Bundesmitteln nach § 3 Abs. 1 S. 1 des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) für Vorhaben des kommunalen Straßenbaus"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 03, Enthaltung: 07

DR/BV/312/2011/VI-66
Ö 7.15
Beitragssatzung für das Jahr 2011 der Stadt Dessau-Roßlau zur Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die öffentlichen Verkehrsanlagen der Gemeinde Rodleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltung: 07

DR/BV/254/2011/VI-60
Ö 7.16
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Erschließungsbeiträge in der Stadt Dessau-Roßlau (Erschließungsbeitragssatzung - veröffentlicht im Amtsblatt 26. April 2008)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 01, Enthaltung: 00

DR/BV/295/2011/VI-60
Ö 7.17
Satzung zur Förderung des Ausbildungsverkehrs in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 01

DR/BV/238/2011/VI-66
Ö 7.18
Unterzeichnung der Deklaration - Biologische Vielfalt in Kommunen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 03

DR/BV/255/2011/VI-65

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 9.3
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung