Sitzung
STPFL/042/2011
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Betriebsausschuss Eigenbetrieb Stadtpflege
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
11.10.2011
Zeit
16:30-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Öffentliche Beschlussfassungen
 
Ö 3.1
Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebes Stadtpflege der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/257/2011/II-EB
Ö 3.2
Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Stadtpflege der Stadt Dessau-Roßlau für das Jahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/258/2011/II-EB
Ö 3.3
Überarbeitung der Winterdienstsatzung und Straßenreinigungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/239/2011/VI-66
Ö 3.4
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/309/2011/II-EB
Ö 3.5
Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/310/2011/II-EB
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 14.09.2011
 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums vom 14.09.2011
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 8
Schließung der Sitzung