Sitzung
FA/019/2007
Mandant
x Stadt Dessau
Gremium
Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
14.02.2007
Zeit
16:30-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gemeinsame Sitzung der Ausschüsse Haushalt und Finanzen und Eigenbetrieb Stadtpflege Dessau
 
Ö 2
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2.1
Öffentliche Beschlussfassungen und Informationen
 
Ö 2.1.1
Neufassung der Friedhofssatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/014/2007/II
Ö 2.1.2
Kalkulation der Friedhofsgebühren für den Zeitraum 2007 bis 2009 für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Dessau (Friedhofsgebührenkalkulation)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/022/2007/II
Ö 2.1.3
Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Dessau und des Gebührenverzeichnisses (Anlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/013/2007/II
Ö 2.1.4
Öffentliche Anfragen und Informationen der Fraktionen und Beigeordneten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 2.2
gesperrte Information
 
N 2.3
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Ende der gemeinsamen Ausschusssitzung Haushalt und Finanzen und Eigenbetrieb Stadtpflege Dessau
 
Ö 3
Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
 
Ö 3.1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3.2
Öffentliche Beschlussfassungen und Informationen
 
Ö 3.2.1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 05.12.2006 - bereits ausgereicht -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3.2.2
gesperrte Information
 
Ö 3.2.3
Entgeltsatzung für den Rettungsdienst der Stadt Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/451/2006/II-37
Ö 3.2.4
Ankauf des Rathauserweiterungsbaues zum 01.06.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/370/2006/II-20
Ö 3.2.5
Übersicht der über- und außerplanmäßigen Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Öffentliche Anfragen und Informationen der Fraktionen und der Beigeordneten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 5
gesperrte Information
 
N 5.1
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information