Sitzung
HAU/086/2012
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
28.11.2012
Zeit
16:30-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 4
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6
Beschlussfassungen
 
Ö 6.1
Änderung der Satzung der Stadt Dessau-Roßlau über die Erhebung von Benutzungsentgelten im Rettungsdienst (Gebührensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/353/2012/II-37
Ö 6.2
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe - Rückerstattung des überzahlten Zusatzbetrages für die Schülerbeförderung an das Landesverwaltungsamt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/354/2012/V-40
Ö 6.3
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zum Defizitausgleich des Eigenbetriebes DeKiTa aus dem Jahresabschluss 2011 und Defizitausgleich 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/366/2012/V-51
Ö 6.4
Anerkennung des Quorums zum Bürgerhaushalt der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 5

DR/BV/369/2012/Linke

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
gesperrte Information
 
N 7.1
gesperrte Information
 
N 7.2
gesperrte Information
 
N 7.3
gesperrte Information
 
N 7.4
gesperrte Information
 
N 7.5
gesperrte Information
 
N 8
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 11
Schließung der Sitzung