Sitzung
BAU/079/2013
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Umwelt
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
17.10.2013
Zeit
16:30-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Öffentliche Beschlussvorlagen
 
Ö 3.1
Umgestaltung der Kavalierstraße (1. Bauabschnitt) zwischen Friedrichstraße und Friedrich-Naumann-Straße Grundsatzentscheidung und Festlegung der Arbeitsrichtung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltung: 0

BV/298/2013/VI-66
Ö 4
Öffentliche Anfragen und Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 5
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 6
Schließung der gemeinsamen Sitzung
 
Ö
Fortsetzung der Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Verkehr und Umwelt Raum 228
 
Ö 7
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 8
Öffentliche Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Stand zur Umsetzung/weitere Verfahrensschritte zur Maßnahme Neubau Schwimmhalle

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/317/2013/V-40
Ö 9
Öffentliche Beschlussfassungen
 
Ö 9.1
Befreiung von der Festsetzung der Unzulässigkeit von Garagen und Carports außerhalb von Baufeldern und von dafür festgesetzten Flächen für die Errichtung eines Carports im Geltungsbereich des B-Planes Nr. 146 "Große Loos"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/283/2013/VI-61
Ö 9.2
Widmung öffentlicher Verkehrsflächen Straße "Theodor-Storm-Weg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/290/2013/VI-66
Ö 9.3
Widmung öffentlicher Verkehrsflächen Straße "Am Junkerswerk"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/291/2013/VI-66
Ö 9.4
Anwendung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltung: 2

BV/134/2013/VI-60
Ö 10
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 10.1
Informationen des Dezernats für Wirtschaft und Stadtentwicklung
 
Ö 10.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
gesperrte Information
 
N 11.1
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 13
Schließung der Sitzung