Sitzung
FIN/092/2013
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
21.11.2013
Zeit
16:30-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 18.09.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1

 
Ö 4
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 4.1
Zweckbindung von Fördermitteln für die Burg Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/044/2013/I-41
Ö 4.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 5
Öffentliche Beschlussfassungen
 
Ö 5.1
Kalkulation der Abfallgebühren für den Zeitraum 2014 - 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/278/2013/II-EB
Ö 5.2
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Dessau-Roßlau (Abfallgebührensatzung), Neufassung der Entgeltordnung für die Abfallentsorgung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/279/2013/II-EB
Ö 5.3
Novellierung des Gesamtmaßnahmebeschlusses zur Sanierung der Grundschule Friederikenstraße 23.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/326/2013/V-40
Ö 5.4
Genehmigung der überplanmäßigen Ausgabe zum Defizitausgleich der Betriebsführung der Kindertageseinrichtungen des Eigenbetriebes DeKiTa für das Jahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/333/2013/V-51
Ö 5.5
Genehmigung der überplanmäßigen Ausgabe zum Defizitausgleich der Betriebsführung der Kindertageseinrichtungen des Eigenbetriebes DeKiTa aus dem Jahesabschluss 2012

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/348/2013/V-51
Ö 5.6
Beschaffung einer CAFM-Software (Computer - Aided Facility Managemen = computergestützte Immobilienverwaltung mit Grafikbezug)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/211/2013/VI-65
Ö 5.7
Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung Gewerbesteuerumlage 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/321/2013/II-20

Nicht öffentlicher Teil:

N 5.8
gesperrte Information
 
N 6
Nichtöffentliche Anfragen und Informationen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 7
Schließung der Sitzung