Sitzung
StR/066/2014
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
19.03.2014
Zeit
16:00-19:49 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtungserklärung der Stadtratsmitglieder Karin Rieche und Hans Tschammer
 
Ö 3
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 29.01.2014
 
Ö 5
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 5.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 5.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde - Beginn ca. 16:20 Uhr
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Bericht der Integrationskoordinatorin
 
Ö 7.2
Berichterstattung über die Arbeit des Gestaltungsbeirates für den Zeitraum 2011 - 2014
 
Ö 7.3
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 8
Einbringung der Haushaltssatzung/des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2014 Einführung durch Bürgermeisterin Nußbeck
 
Ö 9
Beschlussfassungen
 
Ö 9.1
Umfang der Sanierungsmaßnahme Schloss Georgium

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltung: 04

BV/032/2014/I-41
Ö 9.2
Änderung der Satzung der Stadt Dessau-Roßlau über die Erhebung von Benutzungsentgelten im Rettungsdienst (Gebührensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/007/2014/II-37
Ö 9.3
Beschluss über die 6. Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 221 „Ersatzneubau Schwimmhalle“ im Parallelverfahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/397/2013/VI-61
Ö 9.4
Beschluss über die 1. Änderung des INSEK für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 221 „Ersatzneubau Schwimmhalle“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 00, Enthaltung: 01

BV/399/2013/VI-61

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
gesperrte Information
 
N 10.1
gesperrte Information
 
N 10.2
gesperrte Information
 
N 10.3
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 11
Schließung der Sitzung