Sitzung
STR/027/2007
Mandant
x Stadt Dessau
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus Roßlau, Markt 5, Sitzungssaal, Markt 5
Datum
04.04.2007
Zeit
17:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der form- und fristgemäßen Ladung sowie Bekanntgabe der vorliegenden Entschuldigungen
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3.1
Beschlussfähigkeit des Stadtrates Roßlau
 
Ö 3.2
Beschlussfähigkeit des Stadtrates Dessau
 
Ö 4
Bestätigung der Geschäftsordnung für die gemeinsame Sitzung der Stadträte der Städte Dessau und Roßlau
 
Ö 5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Verhandlungsgegenstände
 
Ö 7.1
Umgang mit dem Fusionsvertrag

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltung: 01

BV/046/2007/I-30
Ö 7.2
Erarbeitung des neuen Ortsrechtes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.3
Baumschutzsatzung Stadt Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 09, Enthaltung: 03

BV/033/2007/65
Ö 7.4
Grünflächensatzung der Stadt Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 00, Enthaltung: 08

 
Ö 7.5
Betriebssatzung des Stadtpflegebetriebes Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 00, Enthaltung: 07

BV/047/2007/II
Ö 7.6
Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 05, Enthaltung: 11

BV/318/2006/II-36
Ö 7.7
Austausch der Ortstafeln (Verkehrszeichen Nr. 310 und 311) im Rahmen der Fusion der Städte Dessau und Roßlau (Elbe) zum 01.07.2007

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.8
Satzung der Stadt Dessau über die Erhebung der Erschließungsbeiträge

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 00, Enthaltung: 09

BV/040/2007/VI-60
Ö 7.9
Petition an den Deutschen Bundestag zur Herstellung der Gleichbehandlung bei der Grundsteuerbemessung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/106/2007/StR
Ö 7.10
Unterbringung der Stadtverwaltung Dessau-Roßlau in Verwaltungsgebäuden

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Informationen zur Tagesordnung der ersten Sitzung nach der konstituierenden Sitzung des Stadtrates der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9
Öffentliche Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information