Sitzung
HAU/005/2014
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
22.10.2014
Zeit
16:30-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Satzung über die Entschädigung der Mitglieder des Stadtrates, der Ortschaftsräte und der ehrenamtlich Tätigen der Stadt Dessau-Roßlau gemeinsame Beratung mit dem Finanzausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/301/2014/StR
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 10.09.2014
 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 6
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6.1
Strukturangelegenheit Durchführung einer Organisationsuntersuchung im Amt 80

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/197/2014/II-10
Ö 7
Einwohnerfragestunde - ca. 17.00 Uhr
 
Ö 8
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 8.1
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung und einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen in der Grundschule "Hugo Junkers", Hauptstraße 200

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/233/2014/V-40
Ö 9
Beschlussfassungen
 
Ö 9.1
Neuwahl der Vertreter der Stadt Dessau-Roßlau im Verein "Naturpark Fläming e.V."

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/292/2014/VI-61
Ö 9.2
Mitarbeit der Stadt Dessau-Roßlau in der Arbeitsgemeinschaft "Ländlicher Raum"

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/291/2014/VI-61
Ö 9.3
Neuwahl der Vertreter der Stadt Dessau-Roßlau für die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/290/2014/VI-61
Ö 9.4
Vorschlagsliste ehrenamtlicher Richter für das Verwaltungsgericht Halle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/295/2014/II-30
Ö 9.5
Wahl des Jagdbeirates

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/246/2014/II-32
Ö 9.6
Neufassung der Satzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/234/2014/V-50
Ö 9.7
Online-Befragung im Rahmen der Studie „Jenseits der 60 - wie wollen wir leben?“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/258/2014/V-50
Ö 9.8
Mitgliedschaft in den Unterhaltungsverbänden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/242/2014/VI-66
Ö 9.9
Bevollmächtigung eines Vertreters der Stadt Dessau-Roßlau in der Verbandsversammlung des Abwasser- und Wasserzweckverbandes Elbe-Fläming

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/247/2014/VI-66
Ö 9.10
Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/286/2014/AfD

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Nichtöffentliche Beschlussfassungen
 
N 10.1
gesperrte Information
 
N 10.2
gesperrte Information
 
N 10.3
gesperrte Information
 
N 10.4
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 11.1
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 14
Schließung der Sitzung