Sitzung
HAU/003/2007
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
05.09.2007
Zeit
16:30-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Konstituierung des Ausschusses und Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften der gemeinsamen Sitzung der Hauptausschüsse Dessau und Roßlau vom 29. Mai, der Sitzung des Hauptausschusses Roßlau vom 30. Mai sowie der Sitzungen des Hauptausschusses Dessau vom 06. und 21. Juni 2007
 
Ö 3
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 4
Beschlussfassungen
 
Ö 4.1
Stellungnahme zur Abforderung des Landesverwaltungsamtes vom 08.08.2007 zum Prüfbericht des Landesrechnungshofes vom 13.06.2006 "Zweckentsprechende Verwendung der Haushaltsmittel für die Fraktionsarbeit"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/133/2007/I-14
Ö 4.2
Außerplanmäßige Ausgabe und Verpflichtungsermächtigung für den Wettbewerb Meisterhausensemble

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 07, Nein: 01, Enthaltung: 02

DR/BV/118/2007/II-20
Ö 4.3
Zweckvereinbarung zur Durchführung der Notfallrettung mittels Notarzteinsatzfahrzeug und Rettungstransportwagen im Landkreis Wittenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/087/2007/II-37
Ö 4.4
Gesellschaftsvertrag der Dessauer Wohnungsbaugesellschaft mbH - Ergänzung des § 15 des Gesellschaftsvertrages- Zusammensetzung der Gesellschafterversammlung -

Beschluss: zurückgezogen

DR/BV/055/2007/CDU
Ö 4.5
Beitritt der Stadt Dessau-Roßlau zur Erklärung von Barcelona "Die Stadt und die Behinderten"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 00, Enthaltung: 00

DR/BV/057/2007/ Link
Ö 4.6
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: zurückgezogen

DR/BV/066/2007/CDU
Ö 4.7
Weiterer Aufbau und Stärkung des Beteiligungsmanagements

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1

DR/BV/121/2007/II-20
Ö 5
Öffentliche Anfragen und Informationen der Fraktionen und der Beigeordneten
 
Ö 5.1
Maßnahmebeschluss - Umnutzung der Gebäude der ehemaligen Landkreisverwaltung AZE zum "Technischen Rathaus" für die Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/BV/127/2007/VI-65
Ö 5.2
Ausschreibung der Stelle des ehrenamtlichen Ausländerbeauftragten der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/011/2007/I-OB
Ö 5.3
Fortführung des Optionsmodells des Landkreises Anhalt-Zerbst nach § 6 a SGB II (Kommunale Beschäftigungsagentur - KommBA) durch den neuen Landkreis Anhalt-Bitterfeld - Vereinbarung zur Erfüllung der Aufgaben nach dem SGB II mit dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/003/2007/V-50
Ö 5.4
Information über die bestehenden vertraglichen Regelungen auf dem Gebiet der Abfallentsorgung in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

DR/IV/024/2007/II-EB

Nicht öffentlicher Teil:

N 6
gesperrte Information
 
N 6.1
gesperrte Information
 
N 6.2
gesperrte Information
 
N 6.3
gesperrte Information
 
N 6.4
gesperrte Information
 
N 6.5
gesperrte Information
 
N 6.6
gesperrte Information
 
N 6.7
gesperrte Information
 
N 6.8
gesperrte Information
 
N 6.9
gesperrte Information
 
N 6.10
gesperrte Information
 
N 6.11
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information
 
N 7.1
gesperrte Information
 
N 7.2
gesperrte Information