Sitzung
FIN/014/2015
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
11.11.2015
Zeit
16:30-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 23.04.2015, 02.09.2015, 17.06.2015
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums am 02.09.2015
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Stand der Umsetzung des Ergebnis- und Finanzhaushaltes zum 31. August 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/066/2015/II-20
Ö 6.2
Umnutzung des Altenpflegeheims Waldstraße 15 in Roßlau zu einer Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber Information über den Maßnahmebeschluss und den Eilbeschluss zu einer außerplanmäßigen Ausgabe durch den Oberbürgermeister

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/071/2015/VI-65
Ö 6.3
Einsatz und Nutzung der Parkkralle, in diesem Fall des Ventilwächters

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/060/2015/II-20
Ö 6.4
Prüfaufträge zum Haushaltsplan 2015 Prüfung der Reduzierung des Zuschussbedarfes bei den verpachteten Sportstätten als auch bei den Sportstätten Ringerzentrum, Schaftrift und Friederikenplatz durch stärkere Einbindung der Vereine und Übertragung andiese sowie Erarbeitung von Vorschlägen für die Steigerung der Erträge der Anhalt Arena Dessau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/069/2015/V-40
Ö 6.5
Prüfauftrag zum Haushalt 2015 - Gewerbesteuer

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/043/2015/VI-80
Ö 6.6
Prüfauftrag im Rahmen der Haushaltsdiskussion 2015 "In welchem Umfang können Grundstückseigentümer an den Grabenpflegearbeiten beteiligt werden und inwieweit ist der Umfang speziell zuordenbarer Grabenpflegearbeiten direkt auf den Grundstückseigentü mer abwälzbar."

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/028/2015/VI-66
Ö 6.7
Prüfaufträge zum Haushaltsplan 2015 - Denkmalpflege und Spielplätze

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/033/2015/VI-61
Ö 6.8
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Festlegung der Förderprojekte für die erste Antragsrunde STARK III EFRE und Finanzierung der Entwurfsplanungen

Beschluss: zurückgezogen

BV/339/2015/VI-65
Ö 7.2
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung 2015 für Erstattungszinsen nach § 233a Abgabenordnung (AO)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/271/2015/II-20
Ö 7.3
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im DK 5913 - Leistungen der Jugendhilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/295/2015/V-51
Ö 7.4
Entscheidung über die Annahme von Sponsorenleistungen für die Ersatzbeschaffung der Videowand in der Anhalt Arena

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/328/2015/V-40
Ö 7.5
Bewilligung von Fördermitteln für die Aufwertungsmaßnahme "Aufwertung des Y-Wohnhauses Friedrichstraße 17" aus dem Programm "Stadtumbau-Ost" des Programmjahres 2014 im Fördergebiet Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/231/2015/VI-61
Ö 7.6
Pachteinnahmen von Kleingärten 1. Prüfauftrag zum Haushalt 2015 "Erhöhung Pachterträge aus Kleingärten" 2. Festsetzung Pachtzins

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/298/2015/VI-66
Ö 7.7
Pachterlass für leergefallene Gärten der im Eigentum der Stadt befindlichen Flächen

Beschluss: zurückgezogen

BV/274/2015/Linke
Ö 7.8
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für die Jahre 2016 bis 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/223/2015/II-EB
Ö 7.9
1. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/224/2015/II-EB
Ö 7.10
Kalkulation der Abwasserentgelte der Dessauer Wasser- und Abwasser GmbH für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2018 als Bestandteil der Allgemeinen Bestimmungen für die Entwässerung und die Entgelte der DESWA GmbH (ABE)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/332/2015/VI-66
Ö 7.11
Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtungen der Stadt Dessau-Roßlau "(Abwassersatzung)" und Änderung der "Allgemeinen Bestimmungen für die Entwässerung und die Entgelte der DESWA GmbH (ABE)"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 7.12
Änderung der Satzung über den Ausschluss und die Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Verfügungsberechtigen von Grundstücken in der Stadt Dessau-Roßlau (Ausschlusssatzung Abwasser)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 7.13
Anwendung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Dessau-Roßlau in den Ortschaften Brambach und Rodleben

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 1

BV/301/2015/II-30

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 9.3
gesperrte Information
 
N 9.4
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung