Sitzung
FA/005/2006
Mandant
x Stadt Dessau
Gremium
Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Datum
07.03.2006
Zeit
16:30-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Beschluss der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltung: 2

 
Ö 3
Anfragen und Informationen der Fraktionen und der Beigeordneten
 
Ö 4
Beanstandung des Haushaltes 2006 - Informationen zur weiteren Verfahrensweise (Widerspruch, Überarbeitung des Entwurfs, Überarbeitung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes, Terminkette)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Öffentliche Beschlussvorlagen/Informationsvorlagen
 
Ö 5.1
Parkgebührenordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltung: 1

 
Ö 5.2
Änderung der Satzung über die Einrichtung der Feuerwehr und die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für die Leistungen der Feuerwehr der Stadt Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/019/2006/II-37
Ö 6
Berichterstattung zur Haushaltskonsolidierung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Übersicht der über- und außerplanmäßigen Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Stand der Umsetzung des Haushaltsplanes im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information