Sitzung
FA/005/2006
Mandant
x Stadt Dessau
Gremium
Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Datum
07.03.2006
Zeit
16:30-17:55 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Beschluss der Tagesordnung | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift
Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltung: 2 | ||
Ö 3 | Anfragen und Informationen der Fraktionen und der Beigeordneten | ||
Ö 4 | Beanstandung des Haushaltes 2006 - Informationen zur weiteren Verfahrensweise (Widerspruch, Überarbeitung des Entwurfs, Überarbeitung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes, Terminkette)
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Öffentliche Beschlussvorlagen/Informationsvorlagen | ||
Ö 5.1 | Parkgebührenordnung
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltung: 1 | ||
Ö 5.2 | Änderung der Satzung über die Einrichtung der Feuerwehr und die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für die Leistungen der Feuerwehr der Stadt Dessau
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0 | BV/019/2006/II-37 | |
Ö 6 | Berichterstattung zur Haushaltskonsolidierung
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 7 | Übersicht der über- und außerplanmäßigen Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 8 | Stand der Umsetzung des Haushaltsplanes im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 9 | gesperrte Information | ||
N 10 | gesperrte Information | ||
N 11 | gesperrte Information | ||
N 12 | gesperrte Information |