Sitzung
FIN/003/2007
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
30.10.2007
Zeit
16:30-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Öffentliche Beschlussfassungen und Informationen der gemeinsamen Sitzung des Finanzausschusses und des Betriebsausschusses Stadtpflege
 
Ö 3.1
Kalkulation der Abfallgebühren für den Zeitraum 2008-2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/178/2007/II-EB
Ö 3.2
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Dessau-Roßlau (Abfallgebührensatzung) Neufassung der Entgeltordnung für die Abfallentsorgung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/179/2007/II-EB
Ö 4
Öffentliche Anfragen und Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 5
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 6
Schließung der gemeinsamen Sitzung des Finanzausschusses und des Betriebsausschusses Stadtpflege
 
Ö 7
Genehmigung der Niederschrift des Finanzausschusses vom 26. September 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 2

 
Ö 8
Öffentliche Beschlussfassungen und Informationen
 
Ö 8.1
Entschädigungssatzung

Beschluss: verwiesen

DR/BV/240/2007/SPD
Ö 8.2
Kalkulation der Abwasserentgelte der Dessauer Wasser- und Abwasser GmbH als Bestandteil der Änderung der Allgemeinen Bestimmungen für die Entwässerung und die Entgelte der DESWA GmbH (ABE) mit Wirkung zum 01. 01. 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

DR/BV/116/2007/VI-66
Ö 8.3
gesperrte Information
 
Ö 8.4
gesperrte Information
 
Ö 8.5
Richtlinie zur Förderung der Kulturarbeit der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/207/2007/V-41
Ö 8.6
Kostensatzung für die Anhaltische Landesbücherei Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

DR/BV/208/2007/V-41
Ö 8.7
Genehmigungen von überplanmäßigen Ausgaben und einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zum Erwerb von Hard- und Software

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

DR/BV/176/2007/II-20
Ö 8.8
Übersicht der außer- und überplanmäßigen Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen - zur Information -

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9
Öffentliche Anfragen und Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
gesperrte Information
 
N 10.1
gesperrte Information
 
N 10.2
gesperrte Information
 
N 10.3
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 12
Schließung der Sitzung