Sitzung
STPFL/020/2016
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Betriebsausschuss Eigenbetrieb Stadtpflege
Raum
Eigenbetrieb Stadtpflege, Speisesaal, Wasserwerkstraße 13, 06842 Dessau-Roßlau
Datum
15.11.2016
Zeit
16:30-17:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 4.1
Zwischenbericht zur Abwicklung des Wirtschaftsplanes 2016 - Quartalsanalyse per 30.09.2016 und Berichterstattung zur Risikoüberwachung III. Quartal 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

IV/072/2016/II-EB
Ö 4.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 5
Beschlussfassungen
 
Ö 5.1
Kalkulation der Abfallgebühren für den Zeitraum 2017 - 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/383/2016/II-EB
Ö 5.2
2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Dessau-Roßlau (Abfallgebührensatzung) und der Entgeltordnung für die Abfallentsorgung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/384/2016/II-EB
Ö 5.3
2. Änderung der Benutzerordnung für die Nutzung der Abfallentsorgungsanlage der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/385/2016/II-EB
Ö 5.4
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtpflege für das Jahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/247/2016/II-EB

Nicht öffentlicher Teil:

N 6
gesperrte Information
 
N 6.1
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 8
Schließung der Sitzung