Sitzung
HAU/026/2016
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
23.03.2016
Zeit
16:45-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Sitzung des Haupt- und Personalausschusses
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 4
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 5.1
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 6
Beschlussfassungen
 
Ö 6.1
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/031/2016/V-DKT
Ö 6.2
Neufassung der" Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtungen der Stadt Dessau-Roßlau (Abwassersatzung)" und Neufassung der "Allgemeinen Bestimmungen für die Entwässerung und die Entgelte der DESWA GmbH (ABE)"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/056/2016/III-66

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
gesperrte Information
 
N 8
Nichtöffentliche Beschlussfassungen
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 9
Nichtöffentliche Anfragen und Informationen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Fortsetzung der Sitzung mit dem Betriebsausschuss Anhaltisches Theater (ab 18:30 Uhr)
 
Ö 10
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsmäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses Anhaltisches Theater
 
Ö 11
Beschlussfassung der Tagesordnung des Betriebsausschusses Anhaltisches Theater
 
Ö 12
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
gesperrte Information
 
N 13.1
gesperrte Information
 
N 13.2
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 14
Schließung der gemeinsamen Sitzung