Sitzung
SOZ/022/2017
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
14.02.2017
Zeit
16:30-17:44 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 08.11.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 5.1
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 5.2
Information zum Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen sowie zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie Bericht zur verwaltungsseitigen Umsetzung der Änderungen.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5.3
Informationen zur Reform der Eingliederungshilfe/Bundesteilhabegesetz

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/004/2017/V-50
Ö 6
Beschlussfassungen
 
Ö 6.1
Haushaltskonsolidierungskonzept 2017 und Folgejahre

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/473/2016/II-20
Ö 6.2
Haushaltssatzung 2017, Haushaltsplan 2017, Stellenplan 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/475/2016/II-20
Ö 6.3
Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes des Seniorenbeirates gemäß § 5 Abs. 2 der Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/018/2017/V-50

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
gesperrte Information
 
N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 9
Schließung der Sitzung