Sitzung
HAU/061/2018
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
26.09.2018
Zeit
16:30-19:07 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 22.08.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
gesperrte Information
 
N 7.1
gesperrte Information
 
N 7.2
gesperrte Information
 
N 7.3
gesperrte Information
 
N 7.4
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 8
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 8.1
Personalreport der Stadt Dessau-Roßlau für das Jahr 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/027/2018/II-10
Ö 8.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 9
Beschlussfassungen
 
Ö 9.1
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Geschäftsführers der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Anhalt-Bitterfeld | Dessau | Wittenberg mbH (WFG ABDW) für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/289/2018/II-20BTM
Ö 9.2
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Anhalt-Bitterfeld | Dessau | Wittenberg mbH (WFG ABDW) für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/290/2018/II-20BTM
Ö 9.3
Unternehmensangelegenheiten - Entlastung des Geschäftsführers der Stadtwerke Roßlau Fernwärme GmbH (SWR) für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/328/2018/II-20BTM
Ö 9.4
Unternehmensangelegenheiten - Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Roßlau Fernwärme GmbH (SWR) für das Geschäftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/329/2018/II-20BTM
Ö 9.5
Satzung über die Einrichtung der Feuerwehr und die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für die Leistungen der Feuerwehr der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: zurückgestellt

BV/238/2018/II-37
Ö 9.6
Richtlinie über die bestimmungsgemäße Verwendung von Arbeits-/Fraktionsmitteln der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/045/2018/I-14
Ö 9.7
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/310/2018/I-OB
Ö 9.8
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/300/2018/II-DKT
Ö 9.9
Entscheidung über Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/279/2018/IV-ATD
Ö 9.10
3. Fortschreibung zur mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen für den Planungszeitraum 2014/15-2018/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/306/2018/V-40

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
gesperrte Information
 
N 10.1
gesperrte Information
 
N 10.2
gesperrte Information
 
N 10.3
gesperrte Information
 
N 10.4
gesperrte Information
 
N 10.5
gesperrte Information
 
N 10.6
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 11.1
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 12.1
gesperrte Information
 
N 12.2
gesperrte Information
 
N 12.3
gesperrte Information
 
N 12.3.1
gesperrte Information
 
N 12.3.2
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 14
Schließung der Sitzung