Sitzung
HAU/081/2019
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
15.05.2019
Zeit
16:30-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 27.02.2019 und 27.03.2019
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Berichterstattung zu den Ergebnissen des Tourismusverbandes "WelterbeRegion Anhalt-Dessau-Wittenberg" durch die Geschäftsführerin des Verbandes Frau Elke Witt
 
Ö 7.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 8
Nichtöffentliche Beschlussfassung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 9
Beschlussfassungen
 
Ö 9.1
Entscheidung über die Annahme von Spenden,Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/127/2019/I-OB
Ö 9.2
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung der Geschäftsführung der WBD Industriepark Dessau GmbH für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/132/2019/II-20BTM
Ö 9.3
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Verwaltungsrates der WBD Industriepark Dessau GmbH für das Geschäftsjahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 4

BV/133/2019/II-20BTM

Nicht öffentlicher Teil:

N 9.4
gesperrte Information
 
N 9.5
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 9.6
Kulturentwicklungsplan der Stadt Dessau-Roßlau 2019-2028

Beschluss: zurückgestellt

BV/473/2018/IV
Ö 9.7
4. Fortschreibung zur mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen für den Planungszeitraum 2014/15-2018/19 (gültig bis 2019/20)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/093/2019/V-40
Ö 9.8
Umsetzung der Pflegeberufereform - Neustrukturierung der Pflegeausbildung in Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/107/2019/V-40
Ö 9.9
„Babywillkommenspaket“ der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/431/2018/V-51
Ö 9.10
Satzung Kinder- und Jugendbeauftragte*r der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: zurückgestellt

BV/471/2018/V-51
Ö 9.11
Notfallsanitäter sach- und fachgerecht entlohnen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltung: 4

FV/006/2019/CDU

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
gesperrte Information
 
N 10.1
gesperrte Information
 
N 10.2
gesperrte Information
 
N 10.3
gesperrte Information
 
N 10.4
gesperrte Information
 
N 10.5
gesperrte Information
 
N 10.6
gesperrte Information
 
N 10.7
gesperrte Information
 
N 10.8
gesperrte Information
 
N 10.9
gesperrte Information
 
N 10.10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 11.1
gesperrte Information
 
N 11.2
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 12.1
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 14
Schließung der Sitzung