Sitzung
HAU/009/2020
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
22.01.2020
Zeit
16:30-20:27 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 14.11.2019, 19.11.2019, 21.11.2019 und 26.11.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Redaktionsstatut für die Herausgabe des Amtsblattes der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltung: 1

BV/380/2019/I-OB
Ö 8.2
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/446/2019/I-OB
Ö 8.3
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/455/2019/I-OB
Ö 8.4
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen von EUR 1.000,00 bis 50.000,00 für den Zeitraum 01.12.2019 bis 31.01.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/386/2019/II-EB
Ö 8.5
Annahme von Sponsorleistungen für das Wirtschaftsforum 2019 sowie für die Vergabe des Gründerpreises der Stadt Dessau-Roßlau 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/457/2019/I-OB
Ö 8.6
Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter beim Sozialgericht Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/464/2019/II-30
Ö 8.7
Berufung der stimmberechtigten Mitglieder des Beirates für Menschen mit Behinderung der Stadt Dessau-Roßlau für die Dauer der Wahlperiode des Stadtrates

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/453/2019/V
Ö 8.8
Berufung der stimmberechtigten Mitglieder des Seniorenbeirates gemäß § 5 Abs. 2 der Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/458/2019/V
Ö 8.9
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 2

BV/368/2019/II-30
Ö 8.10
Entschädigungssatzung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltung: 2

BV/466/2019/II-30
Ö 8.11
Änderung des Arbeitspreises für Trinkwasser im Preisblatt der Dessauer Wasser- und Abwasser GmbH (DESWA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 0

BV/454/2019/III-66
Ö 8.12
2. Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für die allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/422/2019/V-40

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 9.3
gesperrte Information
 
N 9.4
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 10.1
gesperrte Information
 
N 10.2
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 13
Schließung der Sitzung