Sitzung
HAU/013/2020
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
24.06.2020
Zeit
16:30-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 04.03.2020 und 28.05.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 8.3
gesperrte Information
 
N 8.4
gesperrte Information
 
N 8.5
gesperrte Information
 
N 8.6
gesperrte Information
 
N 8.7
gesperrte Information
 
N 8.8
gesperrte Information
 
N 8.9
gesperrte Information
 
N 8.10
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 9
Beschlussfassungen
 
Ö 9.1
Entsendung von Mitgliedern des Stadtrates in den Beirat der Volkshochschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/159/2020/V-40
Ö 9.2
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung der Geschäftsführerin der Dessauer Wohnungsbaugesellschaft mbH (DWG) für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/173/2020/II-20BTM
Ö 9.3
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der Dessauer Wohnungsbaugesellschaft mbH (DWG) für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/174/2020/II-20BTM
Ö 9.4
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung der Geschäftsführer der MVZ SKD gGmbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/178/2020/II-20BTM
Ö 9.5
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der MVZ SKD gGmbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

BV/180/2020/II-20BTM
Ö 9.6
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Geschäftsführers der Industriehafen Roßlau GmbH (IHR) für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

BV/184/2020/II-20BTM
Ö 9.7
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der Industriehafen Roßlau GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

BV/186/2020/II-20BTM
Ö 9.8
Maßnahmebeschluss
Sanierung und Modernisierung Wissenschaftliche Bibliothek im Palais Dietrich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/096/2020/IV-41
Ö 9.9
Prüfung der Stadt Dessau-Roßlau mit dem Schwerpunkt „Ausgewählte Maßnahmen der Jugendhilfe und der sonstigen Jugendarbeit“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltung: 0

BV/050/2020/V-51
Ö 9.10
Satzung zur Festlegung und Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/122/2020/V-51
Ö 9.11
Gesunde Frühstücksversorgung in den Kindertagseinrichtungen und in der Kindertagespflege der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/123/2020/V-51
Ö 9.12
Entscheidung über Annahme von Spenden und Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/140/2020/IV-ATD

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
gesperrte Information
 
N 10.1
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 14
Schließung der Sitzung