Stadtrat - 08.07.2020 - 16:00 Uhr

Sitzung
StR/009/2020
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Anhaltisches Berufsschulzentrum "Hugo Junkers" Dessau,Sporthalle, Junkersstraße 30, 06847 Dessau-Roß
Datum
08.07.2020
Zeit
16:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Beschlussfassung der Tagesordnung 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift vom 10.06.2020 
Ö 4Berichte des Oberbürgermeisters 
Ö 4.1Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt 
Ö 4.2Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums 
Ö 5Einwohnerfragestunde - Beginn ca.16:20 Uhr 
Ö 6Öffentliche Anfragen und Informationen 
Ö 7Beschlussfassungen 
Ö 7.1Entsendung von Mitgliedern des Stadtrates in den Beirat der Volkshochschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 04, Enthaltungen: 06

BV/159/2020/V-40
Ö 7.23. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 02, Enthaltungen: 02

BV/146/2020/II-20
Ö 7.3Änderung des Maßnahmebeschlusses STARK III ELER Kindertagesstätte „Luisenkinder“ (allgemeine und energetische Sanierung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/073/2020/II-DKT
Ö 7.4Novellierung Gesamtmaßnahmebeschluss zur Errichtung einer neuen Kindertagesstätte in der Essener Straße und Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 01, Enthaltungen: 00

BV/074/2020/II-DKT
Ö 7.5Änderung der Satzung des Beirates für Stadtgestaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/024/2020/III-61
Ö 7.6Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 226 "Gewerbestandort am Wäldchen" in Rodleben - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltungen: 02

BV/070/2020/III-61
Ö 7.7Sanierungsgebiet Dessau-Nordwest - Fortschreibung der Sanierungsziele

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/090/2020/III-61
Ö 7.8Sanierungsgebiet Dessau-Nordwest - Vorbereitungen zur Beendigung der Sanierungsmaßnahme

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/091/2020/III-61
Ö 7.9Sanierungsgebiet Dessau-Nord - Vorbereitungen zur Beendigung der Sanierungsmaßnahme

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/092/2020/III-61
Ö 7.10Sanierungsgebiet Altstadt Roßlau - Vorbereitungen zur Beendigung der Sanierungsmaßnahme

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/093/2020/III-61
Ö 7.11Änderungsbebauungsplan Nr. 147 B "Am Friedrichsgarten" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 01, Enthaltungen: 02

BV/100/2020/III-61
Ö 7.12Integriertes Konzept - Quartier Am Leipziger Tor

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/139/2020/III-61
Ö 7.13Arbeitsrichtung zur Umsetzung der Gestaltung "Stadteingang Ost" und anstehende Arbeitsschrittte

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/143/2020/III-61
Ö 7.14Umbau und Erweiterung der Bürgerinformation zum zentralen Bürgeramt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/006/2020/III-65
Ö 7.15Maßnahmebeschluss
Sanierung und Modernisierung Wissenschaftliche Bibliothek im Palais Dietrich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/096/2020/IV-41
Ö 7.16Neufassung der Betriebssatzung des Städtischen Klinikums Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/017/2020/V-SKD
Ö 7.17Satzung zur Festlegung und Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/122/2020/V-51
Ö 7.18Gesunde Frühstücksversorgung in den Kindertagseinrichtungen und in der Kindertagespflege der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltungen: 00

BV/123/2020/V-51
Ö 7.19Prüfung der Stadt Dessau-Roßlau mit dem Schwerpunkt „Ausgewählte Maßnahmen der Jugendhilfe und der sonstigen Jugendarbeit“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 08, Enthaltungen: 02

BV/050/2020/V-51
Ö 7.20Spielebox im Stadtpark

Beschluss: zurückgestellt

BV/161/2020/JHA
Ö 7.21Gebührenfreie Trichinenschau zur Reduzierung des Schwarzwildbestandes und zur Seuchenprävention

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 01, Enthaltungen: 03

FV/003/2020/StR
Ö 7.22Eintragung von Ortskernen in das Denkmalregister

Beschluss: zurückgezogen

FV/007/2020/AfD
Ö 7.23Antrag auf eine Lehrstelleninitiative der Stadtverwaltung, einschließlich des Brand- und Katastrophenschutzes und der städtischen Betriebe und Einrichtungen

Beschluss: zurückgestellt

FV/008/2020/Linke

Nicht öffentlicher Teil:

N 8gesperrte Information 
N 8.1gesperrte Information 
N 9gesperrte Information 

Öffentlicher Teil:

Ö 10Schließung der Sitzung