Sitzung
StR/009/2020
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Stadtrat
Raum
Anhaltisches Berufsschulzentrum "Hugo Junkers" Dessau,Sporthalle, Junkersstraße 30, 06847 Dessau-Roß
Datum
08.07.2020
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 10.06.2020
 
Ö 4
Berichte des Oberbürgermeisters
 
Ö 4.1
Information über wesentliche Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 4.2
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Beginn ca.16:20 Uhr
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Entsendung von Mitgliedern des Stadtrates in den Beirat der Volkshochschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 04, Enthaltung: 06

BV/159/2020/V-40
Ö 7.2
3. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 02, Enthaltung: 02

BV/146/2020/II-20
Ö 7.3
Änderung des Maßnahmebeschlusses STARK III ELER Kindertagesstätte „Luisenkinder“ (allgemeine und energetische Sanierung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/073/2020/II-DKT
Ö 7.4
Novellierung Gesamtmaßnahmebeschluss zur Errichtung einer neuen Kindertagesstätte in der Essener Straße und Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 01, Enthaltung: 00

BV/074/2020/II-DKT
Ö 7.5
Änderung der Satzung des Beirates für Stadtgestaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/024/2020/III-61
Ö 7.6
Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 226 "Gewerbestandort am Wäldchen" in Rodleben - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 00, Enthaltung: 02

BV/070/2020/III-61
Ö 7.7
Sanierungsgebiet Dessau-Nordwest - Fortschreibung der Sanierungsziele

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/090/2020/III-61
Ö 7.8
Sanierungsgebiet Dessau-Nordwest - Vorbereitungen zur Beendigung der Sanierungsmaßnahme

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/091/2020/III-61
Ö 7.9
Sanierungsgebiet Dessau-Nord - Vorbereitungen zur Beendigung der Sanierungsmaßnahme

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/092/2020/III-61
Ö 7.10
Sanierungsgebiet Altstadt Roßlau - Vorbereitungen zur Beendigung der Sanierungsmaßnahme

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/093/2020/III-61
Ö 7.11
Änderungsbebauungsplan Nr. 147 B "Am Friedrichsgarten" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 01, Enthaltung: 02

BV/100/2020/III-61
Ö 7.12
Integriertes Konzept - Quartier Am Leipziger Tor

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/139/2020/III-61
Ö 7.13
Arbeitsrichtung zur Umsetzung der Gestaltung "Stadteingang Ost" und anstehende Arbeitsschrittte

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/143/2020/III-61
Ö 7.14
Umbau und Erweiterung der Bürgerinformation zum zentralen Bürgeramt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/006/2020/III-65
Ö 7.15
Maßnahmebeschluss
Sanierung und Modernisierung Wissenschaftliche Bibliothek im Palais Dietrich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/096/2020/IV-41
Ö 7.16
Neufassung der Betriebssatzung des Städtischen Klinikums Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/017/2020/V-SKD
Ö 7.17
Satzung zur Festlegung und Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/122/2020/V-51
Ö 7.18
Gesunde Frühstücksversorgung in den Kindertagseinrichtungen und in der Kindertagespflege der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 00, Enthaltung: 00

BV/123/2020/V-51
Ö 7.19
Prüfung der Stadt Dessau-Roßlau mit dem Schwerpunkt „Ausgewählte Maßnahmen der Jugendhilfe und der sonstigen Jugendarbeit“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 08, Enthaltung: 02

BV/050/2020/V-51
Ö 7.20
Spielebox im Stadtpark

Beschluss: zurückgestellt

BV/161/2020/JHA
Ö 7.21
Gebührenfreie Trichinenschau zur Reduzierung des Schwarzwildbestandes und zur Seuchenprävention

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 01, Enthaltung: 03

FV/003/2020/StR
Ö 7.22
Eintragung von Ortskernen in das Denkmalregister

Beschluss: zurückgezogen

FV/007/2020/AfD
Ö 7.23
Antrag auf eine Lehrstelleninitiative der Stadtverwaltung, einschließlich des Brand- und Katastrophenschutzes und der städtischen Betriebe und Einrichtungen

Beschluss: zurückgestellt

FV/008/2020/Linke

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung