Sitzung
HAU/014/2020
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
26.08.2020
Zeit
16:30-21:34 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 24.06.2020 und 02.07.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Jährliche Berichterstattung an die Kommunalaufsichtsbehörde zur Entgegennahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA im Zeitraum vom 11. Mai 2019 bis 4. Juni 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/029/2020/II
Ö 7.2
Ausbildungsstrukturen der Stadtverwaltung Dessau-Roßlau sowie der kommunalen Unternehmen bis zum Jahr 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/035/2020/II
Ö 7.3
Historische Entwicklung des Theaterbetriebes

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/043/2020/II-30
Ö 7.4
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 8.3
gesperrte Information
 
N 8.4
gesperrte Information
 
N 8.5
gesperrte Information
 
N 8.6
gesperrte Information
 
N 8.7
gesperrte Information
 
N 8.8
gesperrte Information
 
N 8.9
gesperrte Information
 
N 8.10
gesperrte Information
 
N 8.11
gesperrte Information
 
N 8.12
gesperrte Information
 
N 8.13
gesperrte Information
 
N 8.14
gesperrte Information
 
N 8.15
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 9
Beschlussfassungen
 
Ö 9.1
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung der Geschäftsführer der Dessauer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/248/2020/II-20BTM
Ö 9.2
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der Dessauer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 4

BV/249/2020/II-20BTM
Ö 9.3
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Geschäftsführers der Stadtwerke Roßlau Fernwärme GmbH (SWR) für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/221/2020/II-20BTM
Ö 9.4
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung der Geschäftsführer der Stadtmarketinggesellschaft Dessau-Roßlau mbH (SMG) für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

BV/279/2020/II-20BTM
Ö 9.5
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtmarketinggesellschaft Dessau-Roßlau mbH (SMG) für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 4

BV/280/2020/II-20BTM
Ö 9.6
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Roßlau Fernwärme GmbH (SWR) für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 2

BV/222/2020/II-20BTM
Ö 9.7
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung der Geschäftsführung der WBD Industriepark Dessau GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/286/2020/II-20BTM
Ö 9.8
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der WBD Industriepark Dessau GmbH für das Geschäftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 4

BV/287/2020/II-20BTM
Ö 9.9
Neufassung der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/421/2019/II-30
Ö 9.10
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 1

BV/368/2019/II-30
Ö 9.11
Entschädigungssatzung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltung: 0

BV/466/2019/II-30
Ö 9.12
Satzung über den Rettungsdienstbereichsplan der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/211/2020/II-37
Ö 9.13
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/138/2020/I-OB
Ö 9.14
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/155/2020/I-OB
Ö 9.15
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/203/2020/I-OB
Ö 9.16
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/230/2020/I-OB
Ö 9.17
Antrag auf eine Lehrstelleninitiative der Stadtverwaltung, einschließlich des Brand- und Katastrophenschutzes und der städtischen Betriebe und Einrichtungen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 9, Enthaltung: 0

FV/008/2020/Linke

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
gesperrte Information
 
N 10.1
gesperrte Information
 
N 10.2
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 11.1
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 14
Schließung der Sitzung