Sitzung
STPFL/016/2021
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Betriebsausschuss Eigenbetrieb Stadtpflege
Raum
per Videokonferenz
Datum
23.11.2021
Zeit
16:30-18:11 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
öffentliche Beschlussfassungen
 
Ö 4.1
Feststellung Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Stadtpflege Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/294/2021/II-EB
Ö 4.2
Ergebnisverwendung aus dem Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Stadtpflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/295/2021/II-EB
Ö 4.3
Entlastung der Betriebsleiterin des Eigenbetriebes Stadtpflege der Stadt Dessau-Roßlau für das Jahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/296/2021/II-EB
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift vom 28.10.2021
 
Ö 6
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums vom 28.10.2021
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Zwischenbericht zur Abwicklung des Wirtschaftsplanes 2021 des Eigenbetriebes Stadtpflege - Quartalsanalyse per 30.09.2021 und Berichterstattung zur Risikoüberwachung III. Quartal 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/066/2021/II-EB
Ö 7.2
Erweiterung des bundesweiten Leitsystems für historische Friedhöfe - Friedhofs-App www.wo-sie-ruhen.de

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/069/2021/II-EB
Ö 7.3
Sonstige öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 8
öffentliche Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Dessau-Roßlau (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltung: 2

BV/358/2021/II-EB
Ö 8.2
Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Stadtpflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/359/2021/II-EB
Ö 8.3
Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Stadtpflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/395/2021/II-EB

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 9.3
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 11
Schließung der Sitzung