Sitzung
SOZ/005/2021
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Gesundheit, Bildung und Soziales
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
21.09.2021
Zeit
16:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Beschlussfassung der Tagesordnung
Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift vom 15.06.2021
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | ||
Ö 4 | Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums | ||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 6 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||
Ö 6.1 | Patientenfürsprecher und Psychiatriekoordinator - Festlegungen nach dem neuen PsychKG LSA | ||
Ö 6.2 | Absicherung des Schulbetriebes in den öffentlichen Schulen der Stadt Dessau-Roßlau durch den Einsatz von CO2-Ampeln und mobiler Luftreiniger
Beschluss: Kenntnis genommen | IV/045/2021/V-40 | |
Ö 7 | Beschlussfassungen | ||
Ö 7.1 | Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zum künftigen Schulstandort der Regenbogenschule
Beschluss: zurückgezogen | ||
Ö 7.2 | Grundsatzbeschluss - Unterbringung der Schule für Lernbehinderte „Pestalozzischule“ in der Mitschurinstraße 21
Beschluss: zurückgezogen | ||
Ö 7.3 | 3. Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für allgemeinbildende Schulen in Trägerschaft der Stadt Dessau-Roßlau
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0 | BV/362/2020/V-40 | |
Ö 7.4 | 1. Änderung der Satzung über das Aufnahmeverfahren an der Ganztagsschule Zoberberg Dessau - Gemeinschaftsschule
Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BV/363/2020/V-40 | |
Ö 7.5 | Satzung über die Benutzung und Gebührenerhebung zur dezentralen Unterbringung für zugewiesene Ausländer nach dem Aufnahmegesetz Land Sachsen-Anhalt in der Stadt Dessau-Roßlau
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0 | BV/324/2020/V-50 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 8 | gesperrte Information | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 9 | Schließung der Sitzung |