SessionNet | Ausschuss für Gesundheit, Bildung und Soziales - 21.09.2021 - 16:30 Uhr

Sitzung

SOZ/005/2021

Mandant

Stadt Dessau-Roßlau

Gremium

Ausschuss für Gesundheit, Bildung und Soziales

Raum

Ratssaal des Rathauses Dessau

Datum

21.09.2021

Zeit

16:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Beschlussfassung der Tagesordnung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift vom 15.06.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 4	Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Öffentliche Anfragen und Mitteilungen
Ö 6.1	Patientenfürsprecher und Psychiatriekoordinator - Festlegungen nach dem neuen PsychKG LSA
Ö 6.2	Absicherung des Schulbetriebes in den öffentlichen Schulen der Stadt Dessau-Roßlau durch den Einsatz von CO2-Ampeln und mobiler Luftreiniger Beschluss: Kenntnis genommen	IV/045/2021/V-40	IV/045/2021/V-40 Anlage 1 zu IV/045/2021/V-40 Anlage 2 zu IV/045/2021/V-40
Ö 7	Beschlussfassungen
Ö 7.1	Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zum künftigen Schulstandort der Regenbogenschule Beschluss: zurückgezogen
Ö 7.2	Grundsatzbeschluss - Unterbringung der Schule für Lernbehinderte „Pestalozzischule“ in der Mitschurinstraße 21 Beschluss: zurückgezogen
Ö 7.3	3. Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für allgemeinbildende Schulen in Trägerschaft der Stadt Dessau-Roßlau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0	BV/362/2020/V-40	Beschlussvorlage Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen Anlage A der BV 362 2020 V-40 Anlage B der BV/362/2020 V-40 Anlage C der BV 362/2020 neue Anlage 3 der Satzung Auszug aus der Niederschrift HA v. 02.06.2021
Ö 7.4	1. Änderung der Satzung über das Aufnahmeverfahren an der Ganztagsschule Zoberberg Dessau - Gemeinschaftsschule Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/363/2020/V-40	Beschlussvorlage Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen Anlage A derBV 363/2020-40 Anlage A Neu der BV 363/2020 Anlage B der BV/363/2020-40 docx Anlage B Neu der BV 363/2020 Auszug aus der Niederschrift d. Hauptausschuss v. 02.06.2021
Ö 7.5	Satzung über die Benutzung und Gebührenerhebung zur dezentralen Unterbringung für zugewiesene Ausländer nach dem Aufnahmegesetz Land Sachsen-Anhalt in der Stadt Dessau-Roßlau Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0	BV/324/2020/V-50	Beschlussvorlage mit Abstimmungsergebnissen BV/324/2020/V-50 Beschlussvorlage BV/324/2020/V-50 Anlage 1 Begründung BV/324/2020/V-50 Anlage 2 Satzung - Gebührenerhebung Dezentrale Unterbringung BV/324/2020/V-50 Anlage 3 Gebührenkalkulation BV/324/2020/V-50 Anlage 4 § 1 Aufnahmegesetz des Landes Sachsen-Anhalt BV/324/2020/V-50 Anlage 5 Leitlinien des Landes Sachsen-Anhalt für die Unterbringung und sozialen Betreuung von nicht dauerhaft aufenthaltsberechtigten Ausländern BV/324/2020/V-50 Anlage 6 Leitfaden zur Unterbringung von anerkannten Schutzsuchenden des Landes Sachsen-Anhalt BV/324/2020/V-50 Synopse zur Mitzeichnung 02/2021
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	gesperrte Information
Öffentlicher Teil:
Ö 9	Schließung der Sitzung