Sitzung
SOZ/009/2022
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Gesundheit, Bildung und Soziales
Raum
per Videokonferenz
Datum
08.03.2022
Zeit
16:30-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 25.01.2022
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Information des Dezernates V zur aktuellen Corona-Lage in Dessau-Roßlau
 
Ö 6.2
Information zum Vollzug des Haushaltsplanes im Jahr 2021 und zur geplanten Gewährung von Zuwendungen im Jahr 2022 an die Träger der Freien Wohlfahrtspflege auf der Grundlage der Förderrichtlinie Soziales im Amt für Soziales und Integration der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/083/2021/V-50
Ö 6.3
Tätigkeitsbericht des DRK-Kreisverbandes Dessau e. V. als Träger der sozialräumlichen orientierten Angebotstreffs Franz- und Rossel-Treff in der Stadt Dessau-Roßlau
 
Ö 6.4
Informationen des Integrationskoordinators
 
Ö 6.5
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
1. Änderung der Richtlinie der Stadt Dessau-Roßlau zur Gewährung von kommunalen Zuwendungen für soziale Dienstleistungen – Förderrichtlinie Soziales

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/490/2021/V-50
Ö 7.2
Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels einschließlich einer Betriebskostenübersicht sowie die darauf basierende Ermittlung über die Angemessenheit von Aufwendungen für eine Unterkunft (KdU) im Sinne von § 22 Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) und § 35 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/025/2022/V-50
Ö 7.3
Parkkarten zum ermäßigten Preis für ambulante Pflegedienste

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltung: 2

FV/003/2022/Linke
Ö 7.4
Ehrenamtskarte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 4

FV/005/2022/BÜRGER

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 9
Schließung der Sitzung