Sitzung
HAU/046/2022
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
per Videokonferenz
Datum
06.04.2022
Zeit
16:30-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 23.02.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 2

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Berichterstattung des Oberbürgermeisters aus dem Pandemiestab
 
Ö 7.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Eintritt in der Verein "Lokale Aktionsgruppe Mittlere Elbe-Fläming e.V." (Arbeitsnahme)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/045/2022/I-OR
Ö 8.2
Erlass von Sondernutzungsgebühren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/053/2022/I-80
Ö 8.3
Änderung der Entschädigungsleitlinie der Stadt Dessau-Roßlau für Vertreter/Vertreterinnen der Stadt Dessau-Roßlau in städtischen Unternehmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 2

BV/023/2022/II-20BTM
Ö 8.4
Unternehmensangelegenheiten
Änderung des Gesellschaftsvertrages der MVZ SKD gGmbH

Beschluss: zurückgestellt

BV/054/2022/II-20BTM
Ö 8.5
Änderung der Betriebssatzung des Städtischen Klinikums Dessau

Beschluss: zurückgestellt

BV/005/2022/V-SKD
Ö 8.6
Vergabe von Ausschreibungen von baulichen Planungsleistungen auch an externe Planungsbüros (möglichst aus der Region)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltung: 0

FV/008/2022/AfD
Ö 8.7
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

FV/009/2022/BÜRGER
Ö 8.8
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 0

FV/010/2022/Linke
Ö 8.9
Unterstützung des Vereins zur Erinnerung an Johanna und Eduard Arnhold bei der Schaffung eines „Johanna und Eduard Arnhold Platzes“ auf dem Berliner Kulturforum

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

FV/012/2022/StR

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 10.1
gesperrte Information
 
N 10.2
gesperrte Information
 
N 10.3
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 13
Schließung der Sitzung