Sitzung
HAU/048/2022
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
29.06.2022
Zeit
16:30-20:13 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 18.05.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Bericht des Oberbürgermeisters aus dem Pandemiestab
 
Ö 7.2
Bericht des Beigeordneten aus dem Ukrainestab
 
Ö 7.3
Ausbildungsstrukturen der Stadtverwaltung Dessau-Roßlau sowie der kommunalen Unternehmen

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/038/2022/II
Ö 7.4
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Beschluss über die Auswahlkriterien für das Verfahren zur Neuvergabe einer Konzession im Rettungsdienst

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/164/2022/II-37
Ö 8.2
Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes – Anregungen und Bedenken der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/177/2022/III-61
Ö 8.3
Projekt Chaponschule

Beschluss: zurückgezogen

FV/019/2022/Linke

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 9.3
gesperrte Information
 
N 9.4
gesperrte Information
 
N 9.5
gesperrte Information
 
N 9.6
gesperrte Information
 
N 9.7
gesperrte Information
 
N 9.8
gesperrte Information
 
N 9.9
gesperrte Information
 
N 9.10
gesperrte Information
 
N 9.11
gesperrte Information
 
N 9.12
gesperrte Information
 
N 9.13
gesperrte Information
 
N 9.14
gesperrte Information
 
N 9.15
gesperrte Information
 
N 9.16
gesperrte Information
 
N 9.17
gesperrte Information
 
N 9.18
gesperrte Information
 
N 9.19
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 11.1
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 12.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 13
Beschlussfassungen
 
Ö 13.1
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung der Geschäftsführer / Liquidatoren der MVZ DKD gGmbH i. L. für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 13.2
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung der Geschäftsführer der MVZ SKD gGmbH für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/203/2022/II-20BTM
Ö 13.3
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der MVZ SKD gGmbH für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/204/2022/II-20BTM
Ö 13.4
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung der Geschäftsführung der WBD Industriepark Dessau GmbH für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/181/2022/II-20BTM
Ö 13.5
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der WBD Industriepark Dessau GmbH für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/182/2022/II-20BTM
Ö 13.6
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung der Geschäftsführerin der Dessauer Wohnungsbaugesellschaft mbH (DWG) für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/185/2022/II-20BTM
Ö 13.7
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der Dessauer Wohnungsbaugesellschaft mbH (DWG) für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/186/2022/II-20BTM
Ö 13.8
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Geschäftsführers der Stadtwerke Roßlau Fernwärme GmbH (SWR) für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/195/2022/II-20BTM
Ö 13.9
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Roßlau Fernwärme GmbH (SWR) für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/196/2022/II-20BTM
Ö 13.10
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung der Geschäftsführung der Stadtmarketinggesellschaft Dessau-Roßlau mbH (SMG) für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/199/2022/II-20BTM
Ö 13.11
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtmarketinggesellschaft Dessau-Roßlau mbH (SMG) für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/200/2022/II-20BTM
Ö 14
Schließung der Sitzung