Sitzung
FA/013/2006
Mandant
x Stadt Dessau
Gremium
Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Raum
Raum 228, Rathaus Dessau
Datum
05.12.2006
Zeit
15:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift vom 20.11.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Öffentliche Beschlussfassungen und Informationen
 
Ö 3.1
Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung dezentraler Abwasseranlagen für den Zeitraum 2007 - 2008 (Fäkaliengebührenkalkulation)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 2

BV/386/2006/II
Ö 3.2
Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtungen der Stadt Dessau (Abwassersatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltung: 4

BV/401/2006/VI-66
Ö 3.3
Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Dessau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/419/2006/II-37
Ö 3.4
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe - Leistungen der Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen - in Höhe von 280.000,00 EUR

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/404/2006/II-20
Ö 3.5
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe - Zuschuss an freie Träger (Defizitausgleich) -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/424/2006/II-20
Ö 3.6
Stand der Umsetzung des Haushaltsplanes im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt am 30.11.2006 - wird am Tag der Sitzung ausgereicht -

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.7
Übersicht der außer- und überplanmäßigen Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.8
Aufhebung der gewährten Billigkeitserlasse bei der Grundsteuer wegen unterschiedlicher Steuermesszahlen bei Eingemeindungen ab 01.01.2007

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/076/2006/II-20
Ö 4
Öffentliche Anfragen und Informationen der Fraktionen und der Beigeordneten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 5
gesperrte Information
 
N 5.1
gesperrte Information
 
N 5.2
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information