Sitzung
HAU/064/2023
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
12.04.2023
Zeit
16:30-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 22.02.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 2

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 5
Bekanntgabe und Begründung von öffentlichen Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 7.1
Bericht der Beigeordneten aus dem Ukrainestab
 
Ö 7.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 8
Beschlussfassungen
 
Ö 8.1
Neubesetzung des Ausschusses für Gesundheit, Bildung und Soziales

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/084/2023/I-OB
Ö 8.2
Wahl einer Schiedsperson für die Schiedsstelle I der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/049/2023/I-07
Ö 8.3
Museumskonzept Teil 1 (Zukunftsmodell) für das neue Museum Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/375/2022/I-41
Ö 8.4
Neuwahl eines Vertreters der Stadt Dessau-Roßlau für die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/026/2023/I-61
Ö 8.5
Mitgliedschaft in der Verbandsversammlung des Gewässerunterhaltungsverbands „Mulde“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/043/2023/III-66
Ö 8.6
Reaktivierung der Teiche an der Kochstedter Waldsiedlung durch die Einleitung von Niederschlagswasser

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

FV/007/2023/StR
Ö 8.7
Erweiterung Standort der Trinkbrunnen im Stadtgebiet Dessau-Roßlau

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1

FV/004/2023/Linke

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 9.2
gesperrte Information
 
N 9.3
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 10.1
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 11.1
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 14
Schließung der Sitzung