Sitzung
STPFL/031/2023
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Betriebsausschuss Eigenbetrieb Stadtpflege
Raum
Eigenbetrieb Stadtpflege, Speisesaal, Wasserwerkstraße 13, 06842 Dessau-Roßlau
Datum
03.05.2023
Zeit
16:30-18:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Öffentliche Beschlussfassungen
 
Ö 4.1
Feststellung Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Stadtpflege Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/269/2022/II-EB
Ö 4.2
Ergebnisverwendung aus dem Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Stadtpflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/270/2022/II-EB
Ö 4.3
Entlastung der Betriebsleiterin des Eigenbetriebes Stadtpflege der Stadt Dessau-Roßlau für das Jahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/271/2022/II-EB
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift vom 15.02.2023
 
Ö 6
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzung des Gremiums vom 15.02.2023
 
Ö 7
Öffentliche Beschlussfassung
 
Ö 7.1
Maßnahmebeschluss zur Umsetzung von Vorhaben zur Modernisierung der städtischen Außen- und Verkehrsbeleuchtung in den Jahren 2023 - 2026 mittels hocheffizienter, vernetzt geregelter LED-Technologie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/094/2023/III-66
Ö 8
Öffentliche Anfragen und Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 11
Schließung der Sitzung