Sitzung
HAU/066/2023
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
28.06.2023
Zeit
16:30-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1

 
Ö 3
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 4
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter für das OVG Magdeburg

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/175/2023/I-30
Ö 7.2
Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/178/2023/I-30
Ö 7.3
Einführung einer Erstwohnsitzprämie für Auszubildende und Studierende

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 0

FV/014/2023/CDU
Ö 7.4
Aufhebung der Teilzeitregelung im Anhaltischen Theater

Beschluss: verwiesen

FV/015/2023/Linke
Ö 7.5
Flächentarif für die Mitarbeiter am Anhaltischen Theater Dessau

Beschluss: verwiesen

FV/016/2023/SPD
Ö 7.6
Offenes Rathaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

FV/017/2023/BÜRGER

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 8.2
gesperrte Information
 
N 8.3
gesperrte Information
 
N 8.4
gesperrte Information
 
N 8.5
gesperrte Information
 
N 8.6
gesperrte Information
 
N 8.7
gesperrte Information
 
N 8.8
gesperrte Information
 
N 8.9
gesperrte Information
 
N 8.10
gesperrte Information
 
N 8.11
gesperrte Information
 
N 8.12
gesperrte Information
 
N 8.13
gesperrte Information
 
N 8.14
gesperrte Information
 
N 8.15
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 11.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 12
Öffentliche Beschlussfassungen
 
Ö 12.1
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung der Geschäftsführung der WBD Industriepark Dessau GmbH für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/176/2023/II-20BTM
Ö 12.2
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der WBD Industriepark Dessau GmbH für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/177/2023/II-20BTM
Ö 12.3
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung der Geschäftsführer der MVZ SKD gGmbH für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/181/2023/II-20BTM
Ö 12.4
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der MVZ SKD gGmbH für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/182/2023/II-20BTM
Ö 12.5
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung der Geschäftsführung der Stadtmarketinggesellschaft Dessau-Roßlau mbH (SMG) für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/187/2023/II-20BTM
Ö 12.6
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtmarketinggesellschaft Dessau-Roßlau mbH (SMG) für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

BV/188/2023/II-20BTM
Ö 12.7
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung der Geschäftsführung der Dessauer Wohnungsbaugesellschaft mbH (DWG) für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/194/2023/II-20BTM
Ö 12.8
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der Dessauer Wohnungsbaugesellschaft mbH (DWG) für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1

BV/196/2023/II-20BTM
Ö 13
Schließung der Sitzung