Sitzung
HAU/070/2023
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
08.11.2023
Zeit
16:30-19:18 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 4.1
Jahresabschluss 2018 der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/048/2023/II-20
Ö 4.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 5
Beschlussfassungen
 
Ö 5.1
Haushaltssatzung 2024, Haushaltsplan 2024, Stellenplan 2024

Beschluss: verwiesen

BV/281/2023/II-20
Ö 5.2
Haushaltskonsolidierungskonzept 2024 und Folgejahre

Beschluss: verwiesen

BV/282/2023/II-20
Ö 5.3
Programme der Städtebauförderung – Anträge der Stadt Dessau-Roßlau für das Programmjahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/263/2023/I-61

Nicht öffentlicher Teil:

N 6
gesperrte Information
 
N 6.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 7
Schließung der Sitzung der gemeinsamen Sitzung
 
Ö 8
Weiterführung der Sitzung des Haupt- und Personalausschusses
 
Ö 8.1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 9
Genehmigung der Niederschrift vom 04.10.2023
 
Ö 10
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 11
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 12
Öffentliche Anfragen und Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
gesperrte Information
 
N 13.1
gesperrte Information
 
N 13.2
gesperrte Information
 
N 13.3
gesperrte Information
 
N 13.4
gesperrte Information
 
N 13.5
gesperrte Information
 
N 13.6
gesperrte Information
 
N 13.7
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 17
Öffentliche Beschlussfassungen
 
Ö 17.1
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Geschäftsführers der Immobilien- und Verwaltungsservice GmbH für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/303/2023/II-20BTM
Ö 17.2
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Aufsichtsrates der Immobilien- und Verwaltungsservice GmbH für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/304/2023/II-20BTM
Ö 17.3
Unternehmensangelegenheiten
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Dessau für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/300/2023/II-20BTM
Ö 18
Schließung der Sitzung