Sitzung
HAU/072/2023
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses Dessau
Datum
29.11.2023
Zeit
16:30-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 4.1
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 5
Beschlussfassungen
 
Ö 5.1
Haushaltssatzung 2024, Haushaltsplan 2024, Stellenplan 2024

Beschluss: verwiesen

BV/281/2023/II-20
Ö 5.2
Haushaltskonsolidierungskonzept 2024 und Folgejahre

Beschluss: verwiesen

BV/282/2023/II-20
Ö 5.3
Gebührenfreies Parken während der Adventszeit in der Dessau-Roßlauer Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltung: 2

FV/025/2023/CDU

Nicht öffentlicher Teil:

N 6
gesperrte Information
 
N 6.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 7
Schließung der gemeinsamen Sitzung
 
Ö 8
Weiterführung der Sitzung des Haupt- und Personalausschusses
 
Ö 8.1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 9
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
 
Ö 10
Bekanntgabe und Begründung von Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 11
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 12
Öffentliche Beschlussfassungen
 
Ö 12.1
Unternehmensangelegenheiten
Wirtschaftsplan 2024 der Stadtmarketinggesellschaft Dessau-Roßlau mbH (SMG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/330/2023/II-20BTM
Ö 12.2
Zweite Fortschreibung zur mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen der Stadt Dessau-Roßlau für die Schuljahre 2022/2023 bis 2026/2027

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/278/2023/IV-40
Ö 12.3
4. Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für die allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/279/2023/IV-40
Ö 12.4
Schulentwicklungsplanung für berufsbildende Schulen der Stadt Dessau-Roßlau im Planungszeitraum 2024/2025 bis 2028/2029

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 2

BV/318/2023/IV-40
Ö 12.5
Einführung von Schuleinzugsbereichen für die Gymnasien“Philanthropinum“ und „Walter Gropius“

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

FV/023/2023/Linke

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
gesperrte Information
 
N 13.1
gesperrte Information
 
N 13.2
gesperrte Information
 
N 13.3
gesperrte Information
 
N 13.4
gesperrte Information
 
N 13.5
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 14.1
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 17
Schließung der Sitzung