Sitzung
FIN/002/2023
Mandant
Stadt Dessau-Roßlau
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Digitalisierung und moderne Verwaltung
Raum
Raum 226, Rathaus Dessau
Datum
28.02.2023
Zeit
16:30-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 17.01.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 3

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Öffentliche Anfragen und Informationen
 
Ö 6.1
Jahresabschluss 2016 der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: Kenntnis genommen

IV/008/2023/II-20
Ö 6.2
Sonstige Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 7
Beschlussfassungen
 
Ö 7.1
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/020/2023/I-OB
Ö 7.2
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs.6 KVG LSA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/012/2023/I-OB
Ö 7.3
Entscheidung über Annahme von Spenden und Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA im Zeitraum 28.10.2022 - 09.01.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/007/2023/I-ATD
Ö 7.4
Novellierung Maßnahmebeschluss Neubau Skatepark an den Andes-Hallen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/444/2022/I-52
Ö 7.5
Beschluss zur Bewerbung für die Bundesgartenschau 2035 in Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 2

BV/010/2023/III-63
Ö 7.6
4. Novellierung des Gesamtmaßnahmebeschlusses STARK III – Energetische und Allgemeine Sanierung einschl. Außenanlagen und Ausstattung der Sekundarschule "An der Biethe", Haus 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/024/2023/III-65
Ö 7.7
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung
für den Deckungskreis "5004 - Bewirtschaftungskosten VD 65" infolge massiv gestiegener Preise

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/418/2022/III-65
Ö 7.8
Kalkulation der Friedhofsgebühren für die Jahre 2023 - 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/003/2023/III-EB
Ö 7.9
Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Dessau-Roßlau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

BV/004/2023/III-EB
Ö 7.10
Grundsteuer/ Hebesätze Grundsteuer B und C senken!

Beschluss: zurückgezogen

FV/001/2023/AfD

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
gesperrte Information
 
N 8.1
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 9.1
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Schließung der Sitzung